Mitschrift, 12. GR – Sitzung, am 22. März 2017

GR – Sitzung, am 22. März 2017

 
Zu 2) Bericht BGM:
– Bushaltestelle Volderwald muss selbst finanziert werden, Standort nicht optimal als Werbefläche
– 21. März – bei Fröschl mit Nuding, Liftparkplatz (er will keine Sperrmüll, keine Fremdparker, kein LKW Abstellplatz)
– 22. März – bei Schwanninger zwecks Hochbehälter
– 23. März – mit dem Rechtsanwalt der Gemeinde wegen Interessentschaftsweg (kurz vor Einladung)
– Glungezerbahn – heute sind einige Bewilligungen eingelangt
– Am 26.3 wird die Bahn wegen Schneemangel geschlossen
Versicherungen der Gemeinde überprüfen lassen. 1,5 Mio. Haftpflicht sehr niedrig bewertet, sollte neu gemacht werden
 
AGRARGEMEINSCHAFT:
Vergabe der Schafalm an Max Stern wurde im Vorstand beschlossen
 
Bericht Bildungs-und Familienausschus und Tourismus und Wirtschaftsaussschuss
Siehe Anhang
 
Bericht Christian Arnold Bauausschuss
14.3 Lettenbichler (Straßenverbreiterung, Gehsteig, Parkplatz)
22.3 Haller
 
Bericht Markus Kössler Landwirtschaftsausschuss
Waldumlage Zusammensetzung
Entsorgungskosten verendete Tiere (werden von manchen Gemeinden übernommen)
Eigenbedarf Widmung genau definieren
Schulmilch
 
Zu 4) Überprüfung der Gemeindekasse
Anmerkungen Rückstände – Rückstandsausweiss wurde ausgestellt nach 4 Wochen Exekution
Status Rückstände Vorschreibungen Erschliessungskosten und Anschlussgebühren – Status bekanntgeben
Wirtschaftliche Situation der Glungezerbahn – Zwischenbilanz mit 31. März
Instandhaltung einer alten Bahn ist sehr teuer
Martin bezieht sich auf das e-mail
Mario Stellungnahme: 300 000,- Liquiditätszuschuss – er war in der TVB Vorstandssitzung (100 000,- Euro Zuschuss TVB)
Antrag Zwischenbilanz erstellen zum 31.3.2017 bis 30.4 fertig dann in den Überprüfungsausschuss (alle dafür)
 
Zu TOP 5) Jahresrechnung 2016
Antrag auf Entlastung des BGM – einstimmig
 
Zu TOP 6) Jahresrechnung GGAG
Instandhaltung Tulfein viel höher
Ausschüttung wurde auf 0 gestellt, und soll künftig wieder ausgeschüttet werden. Mario Pfitscher möchte dies protokolliert haben. Da dies nicht rechtens ist. Geräte soll der Pächter kaufen, sowie die Instandhaltung (laut Markus Kössler).. Martin muss mit der BH eine Betriebsanlagengenehmigung zwecks Gasanlage durchführen. Markus bringt an, dass er einen Überling eher in den Lift investieren soll als in die Terrasse der Halsmarter.
Karl Aschbacher: Früher hat die Agrargemeinschaft ein großes Plus gemacht nächstes Jahr soll null sein, wie soll das weitergehen. Christian Arnold: Operat wird neu ausgeschrieben und da ist für die Gemeinde auch nichts mehr übrig geblieben.
Antrag auf Entlastung des Substanzverwalters – 11 dafür und 1 dagegen
 
7) Verordnung über die Festsetzung einer Waldumlage für 2017
80 % Waldaufseher 20% Gemeindearbeiter
Umlage Waldbesitzer 8.19 Euro
Gemeinde 46,43 Euro
Ummeldung auf Waldaufseher kollektiv – hat Mehrkosten mit sich getragen
Abstimmung – einstimmig
 
8) Flurreinigungsaktion 2017
Termin 22.4
Dieses Jahr zahlt der TVB nicht mit, da 2016 Euro 500 statt 250 Euro übernommen wurden.
Kosten werden entweder Von den Jungbauern Oder der Gemeinde übernommen – Abstimmung einstimmig
 
9) Parkplatzmiete Glungezerbahn (Tuxer)
Mario meint, dass es einen bestehenden Beschluss gibt. Martin möchte trotzdem darüber abstimmen. Euro 4000,- – Abstimmung 11 dafür / 1 befangen / 1 Enthaltung
 
10) Digitalisierung der Bestandsunterlagen der Wasserversorgungsanlage
Gemeindewasserleitung ist nicht digital erfasst. Angebot Eberl Rinn 2940,- btto. Förderung
Abstimmung –
 
11) Grundbücherliche Durchführung nach dem Liegenschaftsteilungsgesetz – Arnold Walter
Abstimmung – einstimmig
 
12) Sommerbetreuung 2017 für Kinder zwischen 2 und 10 Jahren
Öffnungszeiten bei Bedarf ab 7 Uhr sonst 7:30 bis 13 Uhr
Kosten € 9,- / Kind, 50% Geschwisterrabatt
Infos auf dem Bericht
Sommerbetreuung Lukas Lafner muss noch abgeklärt werden.
Abstimmung – einstimmig
 
13) Mittagsbetreuung / Mittagstisch für das Schuljahr 2017/2018
Bedarfserhebung durchführen, bei Bedarf wird die Mittagsbetreuung wieder vom KIGA mitübernommen.
Bedarfserhebung Mittagstisch und Betreuung bis 14 Uhr
Bei Bedarf umsetzen (in der selben Form wie bereits letztes Jahr vorbereitet). Wird auch vom KIGA übernommen.
Abstimmung – einstimmig
 
14) Antrag Kultur- und Vereinswesen Ausschuss betreffend Tulfer Kalender
Marilena berichtet: Tulfer Hobbyfotografen sollen die Möglichkeit haben ihre Bilder aus und von Tulfes an die Gemeinde oder Marilena zu schicken. Im Kulturausschuss wird eine Auswahl von 13 Bildern getroffen. In diesem Kalender sollen auch alle Termine in der Gemeinde notiert sein wie bisher auf dem Tulfer Kalender. Dieser Kalender soll zusätzlich produziert werden und um € 5,- verkauft werden. Der Erlös soll dem Konto Familien in Not zugeführt werden. Abwicklung durch HEKO Grafik. Angebot 800 Stück Euro 1000,-
Abstimmung – einstimmig
 
14 a) Vereinedorffest 2018
Ansuchen um € 4000,-, Gemeinde soll als Veranstalter auftreten zwecks Registrierkassenpflicht der Vereine
Abstimmung – einstimmig
 
15) Individualversicherung für Gemeindeorgane – Angebot Tiroler Versicherung
Vermögens- und Haftpflichtversicherungsschäden, Kosten jährlich für alle Gemeinderäte (außer BGM und Vize, diese sind bereits versichert) € 1787,-
Abstimmung – einstimmig
 
16) Subventionsansuchen der Tiroler Bergwacht – Einsatzstelle Aldrans – östliches Mittelgebirge
Ansuchen um 0,20 pro Einwohner.
Vorschlag Pauschalbetrag von 150,- – einstimmig
 
17) Subventionsansuchen MK-Tulfes für die Anschaffung einer Pauke
Kosten der Pauke 1890,-
Letztes Jahr hat die MK Euro 1100,- bekommen für die Wienfahrt welche nicht zurückgefordert wurde. Eine zusätzliche Subvention von 800,- wird einstimmig gewährt.
 
18) Anschaffung Defibrillator (Antrag Maria Erlacher)
Kosten Euro 1279,25, dieser soll angeschafft werden, Standort evtl. Raika 24h Zugang zum Foyer. Finanzielle Unterstützung durch Raika und M-Preis abklären.
Abstimmung – einstimmig
19) Personalangelegenheiten – Ausschluss der Öffentlichkeit
 
20) Antrage, Anfragen, Allfälliges
– Mittwoch, 19.4 nächste GR – Sitzung
– Hans-Peter Markart lädt recht herzlich zum Frühjahrskonzert der MK-Tulfes ein und hofft, dass sich alle Gemeinderäte Zeit nehmen. Neuer Kapellmeister, alle super motiviert, tolles Programm.
– Martin Wegscheider: Schützenschießen 24. März und 25. März Teilnehmer, Hans-Peter, Marilena, BGM Martin, Michael
– Karin: Safer Internet Veranstaltung gemeinsam mit der Schule für Mai organisieren
– Maria: Poltental Problematik Pferdehaltung
– Martin: Abklärung Bauvorschrift Poltental