Mitschrift, 3. GR-Sitzung 5.5.22

3.  GR-Sitzung, am 5.5.2022 

Tagesordnung:
Antrag Zusatzpunkt: Vergabe Grundstücke Gallraun auf Punkt 13. Die folgenden Punkte verschieben sich. Abstimmung – einstimmig
Zu 1) Genehmigung des GR-Protokolls am 7.4.22
Toni wollte das Protokoll geändert haben. Tonband wurde nochmals abgehört. Ist korrekt
Hans-Peter möchte eine Richtigstellung des Protokolls. Es war nur eine telefonische Mitschrift.
Zu 2) Bericht des Bürgermeisters
9.4 Generalversammlung Schützen
11.4 – 13.4 Europapark Betreuungsperson (32 Jugendliche waren dabei. Nur 50 Euro Selbstbehalt)
19.4 Mariacher Rainer STW und Heiss Helmut vom Land bezüglich Digitalisierung. Mariacher war BGM behilflich bei den Kontakten der Förderstellen. (Glasfaser) Bedarfserhebung Angererweg, 90% der Anwohner wollen das Glasfaserkabel, er fragt Gemeinde Rinn ob sie Betreiber davon werden möchten
Ebenso Vollversammlung Voldertalweg (im Winter keine Sperre mehr, ehrenamtlicher Räumdienst und Eigenverantwortung)
21.4 Jahreshauptversammlung Obst und Gartenbauverein und interne Sitzung Glungezerbahn
23.4 Flurreinigungsaktion 50 Teilnehmer (Kosten 520 Euro Verpflegung)
Ebenso Leistungsabzeichen der Feuerwehrjugend
Frühjahrskonzert der MK Tulfes – Marilena hat super moderiert
27.4 Seniorenausschusssitzung – Ausflüge werden wieder organisiert. Budget Euro 10000,-. 1. Ausflug wird eingeladen.
Verbandsversammlung Krankenhaus Hall, Obmann Bürgermeister von Hall
Abfallbeseitigungsverbandversammlung Innsbruck Land, Obmann Strobl Hannes
28.4 Dekan Augustinus, BGM und noch ein paar Freunde beim Tuxer zum 95 Geburtstag
30.4 Kanonenweihe und am 1.5 Maifest. Dankeschön an Schützen, Tulfeiner und Bäurinnen
Spielplätze wurden mit frischem Sand bestückt.
Per 1. Mai 2022 hat Tulfes immer noch 1700 Einwohner Hauptwohnsitz
Scheinwerfer beim Vereinshaus wurde von der Firma Steinlechner montiert.
Angererweg: jede Woche geht das Protokoll von der Baubesprechung an alle Gemeinderäte. Manfred fragt ob wir bereits die Kosten überschreiten. Derzeit 92000,- Kosten. Materialkosten und unerwartetes. Mühlweg rund 40000,- Kosten – BGM fragt nach
Laternen sind bereits lieferbar und können bereits im Juli montiert werden. Im Budget sind sie erst 2023 berücksichtigt, da sie vorher nicht lieferbar waren.
Nächste Woche werden die Randsteine im Bereich bis Ornter gesetzt und es wird die erste Trageschicht asphaltiert ab 23. Mai zugesagt.
Bauzeitplan wird eingehalten. IKB hat das Setzen und die Verkabelung um 9000 Euro angeboten. Der Plan ist das IKB liefert und aufstellt.

Hans-Peter: 2. Kulturausschusssitzung. Ideenpool. Sehr viele Ideen. Dorfturnier vom Sportverein. Viel Müll am Vorplatz. Er bittet Reini weil er anwesend ist, dass die Gemeindearbeiter sich darum zu kümmern. BGM verteidigt sich, dass der Winter noch nicht lang vorbei ist und noch nicht alles verräumt ist. Bis 21. Mai wird der Müll beseitigt. Hannes spricht die Parksituation auch an. Dauerparker.
Hans-Peter: Lösung für Parkplatz muss gefunden werden. Eventuell auf dem letzten Grundstück zwischenzeitlich einen Parkplatz

Christian: es wird einen Termin geben mit Erich Ortner, vorläufig nächsten Donnerstag um 20 Uhr.

Zu 3) Bericht der Bürgermeister Stellveretreterin

Zu 4) Bericht des Substanzverwalters
1000 Fm Rechtholz schlagen
150 Fm Vornutzung
Ab 2023 normaler Verlauf

Zu 5) Kassenbestandsaufnahme durch die Berzirkhauptmannschaft
Wir vollinhaltlich vorgebracht.
18,05 Differenz – wird mit KufGem abgeklärt
Zu 6) Bericht Überprüfungsausschuss
Karin hat sie eingeführt und sich sehr viel Zeit für eine ausgezeichnete Erklärung genommen.
Es ist alles in Ordnunge, es gibt keine Beanstandungen.

Zu 7) Ausschreibung Generationenhaus
BGM erteilt Robert das Wort. Gibt es Fragen? Es ist sehr detailliert.
Michael fragt, Wohnungen im oberen Stock so planen, dass sie KIGA gerecht umgebaut werden muss. Weiters möchte er gerne einen Multifunktionsraum (Wuzltreff, Kirchenchor, Seniorentreff, …) 40 – 50 m2.
Beschlusstext wird vorgebracht.
Abstimmung: einstimmig

Zu 8) Vertragsangelegenheiten Grundstücke Angererweg
Zufahrtsstraße zu den einzelnen Parzellen wird Privatweg
Verträge wurden allen Gemeinderatsmitgliedern gemailt.
Abstimmung: 3 Enthaltungen (die Junges Tulfes und Toni)

Zu 9) Grundtausch Angererweg
Eller Michael: Tausch 1:1
Angererweg 1m Strassenbreite gegen einen Gemeindegrund bei der Hofstelle.
Beschlusstext wird vorgebracht.
Abstimmung: einstimmig

Zu 10) Änderung Flächenwidmungsplan Sturmweg 4
Grund wurde von Strasser angekauft und die zwei Grundstücke wurden bereits vereinigt. Ortner hat diesbezüglich eine Stellungnahme abgegeben, wurde klar definiert.
Manfred bringt an, dass solche Angelegenheiten vorher im Bauausschuss behandelt werden.
Abstimmung: einstimmig

Zu 11) Ausschreibung Retentionsbecken
21.4 Interne GR-Sitzung wurde dieses Vorhaben ausführlich erklärt und diskutiert worden. Es wurde auch die Stellungnahme abgeklärt.
Toni erwähnt, dass für ihn noch viele Fragen offen sind.
Hannes erwähnt, dass die Kosten nicht berücksichtigt sind im Gemeindebudget. Nicht alles unser Grund.
Robert bringt das schriftliche Gutachten von Plank Josef vor. Bereits jetzt ist das Geschiebebecken zu klein.
Toni stellt auch die Genehmigung in Frage.
Toni will protokolliert haben dass BGM ihm zusichert, dass er eine Genehmigung für die Ausschreibung bekommt.
Plank hat ihm zugesagt auf Eigengrund das Retentionsbecken zu erbauen.
Beschluss wird formuliert.
Abstimmung: 7 dafür / 5 dagegen / 1 Enthaltung
Hannes möchte anmerken, dass es keine Vereinbarung mit dem Grundbesitzer gibt und keinen Finanzierungsplan
Toni möcht auch noch festhalten, Paragraph 82 Absatz 3 Finanzierung muss für ein Projekt gesichert sein.

Zu 12) Dienstbarkeit Wegbenützung Glungezerbahn
Vertrag von Familie König
Kosten sind überteuert, jederzeit kündbar usw (früher hat die Glungezerbahn auch nur 500 Euro bezahlt)
Antrag, dem Vertrag nicht Folge zu leisten.
Hannes Sichtweise deckt sich mit der Sichtweise vom BGM möchte aber nicht darüber abstimmen.
Michael, möchte sich enthalten weil es seine Liste nicht betrifft, sondern die Glungezerbahn. Es brauch eine Lösung für den Interessentenweg.
Abstimmung: 7 dafür / 6 Enthaltungen
Hannes merkt an, dass sie sich enthalten, weil es Glungezerbahn Thema ist.

Zu 13) Grundtausch Gallraun
Hans-Peter schildert kurz das Auswahlverfahren. 9 Bewerber, 6 Grundstücke.
Abstimmung: einstimmig
Auswahlverfahren für die Wohnungen wird erarbeitet.
Abklären Finanzierungszusagen. Das selbe Gremium soll sich bereits jetzt darum kümmern.

Zu 14) Anträge, Anfragen, Allfälliges
⁃ Schreiben von Josef Gatt: bedankt sich für das Geschenk
⁃ Kinderwerkstatt Sistrans 14. Mai Frühlingsfest 14 Uhr – 18 Uhr
⁃ Dorftunier am 21. Mai
⁃ Bezirksverbandstagung am 22. Mai, Antrag Philipp: Erlass der Saalmiete. Abstimmung: einstimmig
⁃ Termin Klärwerk Fritzens: 10. Mai um 15 Uhr
⁃ BGM: Hat vergessen zu fragen ob die Ausschreibung der Glungezerbahn übernommen wird.
⁃ Robert: Am 5. April wurde die Ausschreibung Geschiebebecken zugesandt.
⁃ Hannes: Stiegele möchte Befund über dieses Becken. Es soll ausgebaggert werden. Lavieren Löschwasserbecken. Land ist da bereits dran.
⁃ Philipp: möchte ein Protokoll von der Vorstandssitzung
⁃ Toni: möchte auch einen Befund Retentionsbecken, Visualisierung öffentlich
⁃ 25. Mai Premiere Tulfer Dorfbühne
⁃ Hannes fragt nach der
⁃ Sistrans 18.5 16 Uhr Besichtigung KIGA-Krippe Sistrans
⁃ RECY: Bilder mit Kindern von Volksschule Tulfes und Rinn Schutz gegen Wind und Wetter
⁃ Toni möchte einen Aufsichtsrat für die Glungezerbahn, BGM berichtet, dass der Gemeinderat 4 mal im Jahr von der Glungezerbahn informiert werden. Robert berichtet über seine Funktion im Aufsichtsrat TVB Region Hall-Wattens, er haltet nichts von zusätzlichen Gremien.

⁃ Zu 15) Personalangelegenheiten:

unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Ende Sitzung 22:50

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