Monthly Archives: Juli 2022

Mitschrift, 4. GR-Sitzung 2.6.22

4. GR – Sitzung, am 2. Juni um 20 Uhr

Angelobung Martina Kirchmair – sie gelobt. Ersatzerin von Philipp

Ab heute wird das Protokoll sofort vorbereitet zum Schluss der Sitzung wird dieses vorgelesen und unterschrieben. Der Gesetzestext wird vorgebracht.

Änderung ab sofort. 

Zusatzpunkt Familie Ebner wurde übersehen, war aber bereits im Bauausschuss

Änderung des Bebauungsplanes GST. 846/6. 12 dafür / 1 dagegen (Anton Spildenner)

  1. Genehmigung des GR-Protokolls vom 5.5.2022

Wortmeldung 5.5.22 Anton Spildenner. Nach mehrmaliger Nachfrage seitens der Gemeinde, keine klare Stellungnahme von Herrn Plank mitgeteilt wurde. Weder noch anders GR sind Wildbachexperten, daher haben wir nun selbst einen Fachkundigen im Bereich Wasser ….. dieser Wortmeldung gehört auf TOP Anfragen und Allfälliges

Keine weiteren Wortmeldungen

  • Zu Bericht des BGM
  • W-LAN im Sitzungszimmer
  • Gießkannen am Friedhof
  • Ziegenzuchtverein 6.5
  • Tulfer Huttler Larchenhittl
  • Klärwärkbesuch
  • 15. Floriani gewaltiges Fest, mit Angelobungen
  • 21.5 Dorfturnier
  • 22.5 Trachetenverbandsversammlung
  • 23.5 Termin Lettenbichler
  • 26.5 Erstkommunion 16 Kinder wären gewesen 1 war krank, dieses wird separat nachgeholt
  • 30.5 interne GR-Sitzungen
  • 18.5 4 Auskehren wurden gemacht am Tulferberg, unter anderem auch aber Durchlässe
  • Hochwasserschäden Angerereweg, Stampflweg und Gschleins (Projekt starten Schlammfang und Retentionsbecken und direkt in den Bach ableiten

Bericht Ausschüsse:

Robert: Generationenhaus, Ausschreibung am 31.5.22 rausgegangen. Am 17. Juni ist die Eröffnung der Bewerber. Entsprechen die Bewerber dann haben diese 8-10 Wochen Zeit. Danach techn. Vorprüfung. 6 Gemeinderäte, BGM, VIZE, Hannes, Michael, Lukas und Toni. 

Bauausschuss: 19.5 Ortner Erich, 19 Uhr bis 23 Uhr, Entschuldigt war Manfred

Mary: 

31.5 Sitzung Dr. Schweitzer dazu eingeladen, Ziel ist das Tulfes zur gesunden Gemeinde wird. Sie werden sich um weitere Schritte kümmern wie man zu diesem Siegel kommt. 21.5 Termin Kräuterwanderung mit TVB (10:30 Treffpunkt beim Gemeindeamt)

Ab Oktober Generationencafé gemeinsam mit dem Jugendtreff. 

Jugendtreff wurde vorgestellt, die Ausschussmitglieder möchten Anita kennenlernen.

  • Bericht der VIZE
  • Bericht des Substanzverwalters

14.5 Schafe wurden aufgetrieben zirka 100 Stück

4.6 werden Rinder und Ziegen aufgetrieben

2.6 Fabian hat mit MA der Glungezerbahn gezäunt

Ausputzender wurden ausgezeigt

Benni hat gezäunt.

Kostenschätzung Tulfeinquelle: 2 Angebote Kunststoff und Beton

Zu 5) Gemeindeblatt

Soll keine politische angehauchte Geschichte sein, sondern ein Informationsblatt.

Beitrag wurde nicht gebracht.

Es wird im Zuge der Wanderung von Halsmarter bis Stiegele mit dem Gemeinderat, Herbert Feichtner würde sich bereit erklären dabei zu sein.

Anschließend gibt es einen Bericht im Gemeindeblatt – Umweltausschuss.

  1. Juli  2022 – 14 Uhr Talstation

Beiträge nicht ändern oder kürzen – Toni

2 Wochen nach Redaktionsschluss soll das Gemeindeblatt ausgeliefert werden.

Vorschlag von Christian Redaktionsschuluss von Donnerstag auf Montag vorverlegen.

Zu 6) Retentionsbecken Gallraun

Oberflächenwässer von Angererweg und Gschwendt retendieren. Wir bekommen vom Tiroler Bodenfonds ein Grundstück um eine Sedimentationsanlage zu realisieren.

Beschluss, dass wir vom Tiroler Bodenfonds das Grundstück übernehmen, auch wenn es kostenlos ist.

Toni: gibt es Förderungen?

Gibt es Fragen? Nein keine.

Überlassungsvertrag.

Abstimmung: einstimmig

Zu 7) Terrasse Tulfeinalm

Kößler & Annabith Visualisierung

Angebot: mit Unterbau 20.033,41 inkl. 

Michael merkt an, dass im Bewirtschaftungsübereinkommen das zur Verfügung stellen von Holz ausgemacht wurde. Martin fragt nach. Es gibt kein 2. Angebot. Wertschätzung im Dorf.

Manfred meint, dass die Brüstungshöhe jetzt 1,1 m sind. 40 er Bretter wären langlebiger. Netto 20.500,-

Abstimmung: einstimmig

Zu 8) Angererweg

Kostenüberschreitung, weil alles viel teurer geworden ist und weil es immer unerwartetes gibt. 140.000,- Euro. 

Wasserleitung, L-Winkel eingebaut, da die Böschung nicht befestigt ist. Mehraufwand Statik bei Stützmauern. Zusätzlicher Straßenbau Richtung Geschwendt. Bach Verrohrung, Betonrohre waren bereits gebrochen. Straße bereits als Zufahrt zur Örlerbach Verbauung ausgebildet wurde.

Glasfaser wurde auch bereits verlegt. Hydrant und Oberflächenentwässerung.

Toni: Ab wann kann man anschließen? Gleich nach Fertigstellung.

Für BGM liegt es nahe Glasfaser auch für Tirolweg, Glungezerbahn, .. zu ermöglichen.

BGM wird sich an den LR wenden.

Förderbare Dinge sind eingereicht.

Wir brauchen kein Darlehen aufnehmen. Manfred fragt wo die letzten 3 Protokolle sind. BGM hatte keine Zeit.

Manfred fragt an wegen Mühlweg 40000,- BGM das kam fälschlich in die Unterlagen, hat nichts mit Angererweg zu tun. Manfred fordert eine Richtigstellung des Betrages und protokollieren. 

Verkehrskontrolle, Gesamtkonzept für Tulfes. Wird im Ausschuss behandelt.

Abstimmung: Antrag auf 140.000,- Kostenüberschreitung. Auftragssumme 1,2 Mio. 

Einstimmig

9) Beratung und Beschlussfassung Beleuchtung Angererweg

Laternen sind bereits jetzt lieferbar. Kosten Euro 45 000,-. Sie würden vor Fertigstellung gesetzt werden. IKB hat immer geliefert und würde diese auch montieren und anschließen.

Beschluss wird raufgebeamt.

Toni war bei der Abstimmung nicht anwesend.

Abstimmung: 12 dafür

10) Änderung Flächenwidmungsplan GST. 91/1 KG Tulfes

War im Bauausschuss. Raumplaner hat die Möglichkeit bestätigt. Dadurch ändert sich die BMD. Zusätzlich 300 m2. 

Manfred fragt nach der maximalen Grundstücksgröße. Wahrscheinlich 750m2? 

Abstimmung: einstimmig

11) Vergabe Urnengräber

2 Angebote, Lang und Granit Beton

Vorschlag BGM Firma Lang 23.882,40 btto. 30 Urnengräber.

BGM möchte eine Firma beauftragen.

Bestandsfundament abklären ob L-Fundament.

Abstimmung: einstimmig

Michael fragt an wegen Angebote Steinmetz (Stock Christoph von Rinn)

12) Ansuchen Besuch Musikschule Stadt Hall

            Julian Steiner, Schlagwerk 

            Abstimmung: 12 dafür

            Michael abwesend.

            13) Zusatzpunkt Ebner Helmut

Terrasse ist bereits jetzt überdacht, wird geschlossen und die Terrasse verkleinert sich. BMD ist dann 2,23

Abstimmung: 11 dafür / 1 Enthaltung weil Manfred nicht anwesend war bei der Bauausschusssitzung / 1 dagegen (Toni, war zu kurzfristig)

14) Allfälliges, Anträge und Anfragen

–      WE war bei BGM und hat eine Studie vorbeigebracht. 2 Blöcke, BGM würde nur eine Wohnanlage bauen. WE ist mit Stift Wilten ins Geschäft gekommen. Wird in etwa 2 Jahren realisiert. Die Gemeinde hat das Vergaberecht.

6 – 8 Reihenhäuser und 10 Wohnungen. 

  • Mühlweg, Schreiben Rechtsanwalt wird vollinhaltlich vorgebracht: Randsteine gesetzt, sind viel zu hoch. Eingriff in bestehende Rechte. Vorwurf Bramor. (Mühlweg gegen Bramorweg) Laut Toni kein vermessenes Grundstück die 3 Unterstriche fehlen under der Grundstücksnummer.
  • BGM zu Toni: Selber Fall bei Toni von einem Grundstück, dass dieses von seinem Vater damals an die Gemeinde abgetreten wurde. Die Gemeinde macht keine Zugeständnisse mehr. Toni darf sich Unterlagen Mühlweg anschauen.
  • Manfred: Staudenschnitt bei den Sternenkindergedenkstätte. WC im alten Feuerwehrhaus, Mülltrennung welche Karin bereits angesprochen hat. 
  • Robert: Spricht die Petition an, welche an die Gemeindebürger ausgetragen wurde. Falschinformationen sind beinhaltet. Kosten werden hinterfragt. Grundsatzbeschluss kann er halten oder nicht. Talabfahrt wird nicht von der Gemeinde finanziert. Tulfes ist nicht mehr verschuldet als andere Gemeinden. Robert möchte gerne wissen, wie man mit solchen Dingen umgehen soll. BGM fragt Toni, was er dazu sagt. Das ist das demokratische Recht jeden Bürgers. BGM sagt, dass Toni bei der internen Sitzung kein Wort gesagt hat. Tonis Fragen sind noch nie beantwortet worden. 
  • Toni: zu Punkt 1 private Meinung. Frage: Ob Toni auch seine Sachen schicken kann.
  • Hannes: Fragt an wegen Stiege. Martin 
  • Michael: Antrag. Hog Tulfeinalm auf der nächsten GR-Sitzung TOP um Verlegung.
  • TONI: Beschneiung von 20 cm (Walter) war nicht korrekt. Sondern 70 cm
  • TONI: Frage, Grundstück Gasteig 10, 29.4, Die Bürger werden grundsätzlich zu wenig informiert.

14) Personalangelegenheiten

  • Unter Ausschluss der Öffentlichkeit

            Sitzung ist um 22:57 beendet.

Mitschrift, 3. GR-Sitzung 5.5.22

3.  GR-Sitzung, am 5.5.2022 

Tagesordnung:
Antrag Zusatzpunkt: Vergabe Grundstücke Gallraun auf Punkt 13. Die folgenden Punkte verschieben sich. Abstimmung – einstimmig
Zu 1) Genehmigung des GR-Protokolls am 7.4.22
Toni wollte das Protokoll geändert haben. Tonband wurde nochmals abgehört. Ist korrekt
Hans-Peter möchte eine Richtigstellung des Protokolls. Es war nur eine telefonische Mitschrift.
Zu 2) Bericht des Bürgermeisters
9.4 Generalversammlung Schützen
11.4 – 13.4 Europapark Betreuungsperson (32 Jugendliche waren dabei. Nur 50 Euro Selbstbehalt)
19.4 Mariacher Rainer STW und Heiss Helmut vom Land bezüglich Digitalisierung. Mariacher war BGM behilflich bei den Kontakten der Förderstellen. (Glasfaser) Bedarfserhebung Angererweg, 90% der Anwohner wollen das Glasfaserkabel, er fragt Gemeinde Rinn ob sie Betreiber davon werden möchten
Ebenso Vollversammlung Voldertalweg (im Winter keine Sperre mehr, ehrenamtlicher Räumdienst und Eigenverantwortung)
21.4 Jahreshauptversammlung Obst und Gartenbauverein und interne Sitzung Glungezerbahn
23.4 Flurreinigungsaktion 50 Teilnehmer (Kosten 520 Euro Verpflegung)
Ebenso Leistungsabzeichen der Feuerwehrjugend
Frühjahrskonzert der MK Tulfes – Marilena hat super moderiert
27.4 Seniorenausschusssitzung – Ausflüge werden wieder organisiert. Budget Euro 10000,-. 1. Ausflug wird eingeladen.
Verbandsversammlung Krankenhaus Hall, Obmann Bürgermeister von Hall
Abfallbeseitigungsverbandversammlung Innsbruck Land, Obmann Strobl Hannes
28.4 Dekan Augustinus, BGM und noch ein paar Freunde beim Tuxer zum 95 Geburtstag
30.4 Kanonenweihe und am 1.5 Maifest. Dankeschön an Schützen, Tulfeiner und Bäurinnen
Spielplätze wurden mit frischem Sand bestückt.
Per 1. Mai 2022 hat Tulfes immer noch 1700 Einwohner Hauptwohnsitz
Scheinwerfer beim Vereinshaus wurde von der Firma Steinlechner montiert.
Angererweg: jede Woche geht das Protokoll von der Baubesprechung an alle Gemeinderäte. Manfred fragt ob wir bereits die Kosten überschreiten. Derzeit 92000,- Kosten. Materialkosten und unerwartetes. Mühlweg rund 40000,- Kosten – BGM fragt nach
Laternen sind bereits lieferbar und können bereits im Juli montiert werden. Im Budget sind sie erst 2023 berücksichtigt, da sie vorher nicht lieferbar waren.
Nächste Woche werden die Randsteine im Bereich bis Ornter gesetzt und es wird die erste Trageschicht asphaltiert ab 23. Mai zugesagt.
Bauzeitplan wird eingehalten. IKB hat das Setzen und die Verkabelung um 9000 Euro angeboten. Der Plan ist das IKB liefert und aufstellt.

Hans-Peter: 2. Kulturausschusssitzung. Ideenpool. Sehr viele Ideen. Dorfturnier vom Sportverein. Viel Müll am Vorplatz. Er bittet Reini weil er anwesend ist, dass die Gemeindearbeiter sich darum zu kümmern. BGM verteidigt sich, dass der Winter noch nicht lang vorbei ist und noch nicht alles verräumt ist. Bis 21. Mai wird der Müll beseitigt. Hannes spricht die Parksituation auch an. Dauerparker.
Hans-Peter: Lösung für Parkplatz muss gefunden werden. Eventuell auf dem letzten Grundstück zwischenzeitlich einen Parkplatz

Christian: es wird einen Termin geben mit Erich Ortner, vorläufig nächsten Donnerstag um 20 Uhr.

Zu 3) Bericht der Bürgermeister Stellveretreterin

Zu 4) Bericht des Substanzverwalters
1000 Fm Rechtholz schlagen
150 Fm Vornutzung
Ab 2023 normaler Verlauf

Zu 5) Kassenbestandsaufnahme durch die Berzirkhauptmannschaft
Wir vollinhaltlich vorgebracht.
18,05 Differenz – wird mit KufGem abgeklärt
Zu 6) Bericht Überprüfungsausschuss
Karin hat sie eingeführt und sich sehr viel Zeit für eine ausgezeichnete Erklärung genommen.
Es ist alles in Ordnunge, es gibt keine Beanstandungen.

Zu 7) Ausschreibung Generationenhaus
BGM erteilt Robert das Wort. Gibt es Fragen? Es ist sehr detailliert.
Michael fragt, Wohnungen im oberen Stock so planen, dass sie KIGA gerecht umgebaut werden muss. Weiters möchte er gerne einen Multifunktionsraum (Wuzltreff, Kirchenchor, Seniorentreff, …) 40 – 50 m2.
Beschlusstext wird vorgebracht.
Abstimmung: einstimmig

Zu 8) Vertragsangelegenheiten Grundstücke Angererweg
Zufahrtsstraße zu den einzelnen Parzellen wird Privatweg
Verträge wurden allen Gemeinderatsmitgliedern gemailt.
Abstimmung: 3 Enthaltungen (die Junges Tulfes und Toni)

Zu 9) Grundtausch Angererweg
Eller Michael: Tausch 1:1
Angererweg 1m Strassenbreite gegen einen Gemeindegrund bei der Hofstelle.
Beschlusstext wird vorgebracht.
Abstimmung: einstimmig

Zu 10) Änderung Flächenwidmungsplan Sturmweg 4
Grund wurde von Strasser angekauft und die zwei Grundstücke wurden bereits vereinigt. Ortner hat diesbezüglich eine Stellungnahme abgegeben, wurde klar definiert.
Manfred bringt an, dass solche Angelegenheiten vorher im Bauausschuss behandelt werden.
Abstimmung: einstimmig

Zu 11) Ausschreibung Retentionsbecken
21.4 Interne GR-Sitzung wurde dieses Vorhaben ausführlich erklärt und diskutiert worden. Es wurde auch die Stellungnahme abgeklärt.
Toni erwähnt, dass für ihn noch viele Fragen offen sind.
Hannes erwähnt, dass die Kosten nicht berücksichtigt sind im Gemeindebudget. Nicht alles unser Grund.
Robert bringt das schriftliche Gutachten von Plank Josef vor. Bereits jetzt ist das Geschiebebecken zu klein.
Toni stellt auch die Genehmigung in Frage.
Toni will protokolliert haben dass BGM ihm zusichert, dass er eine Genehmigung für die Ausschreibung bekommt.
Plank hat ihm zugesagt auf Eigengrund das Retentionsbecken zu erbauen.
Beschluss wird formuliert.
Abstimmung: 7 dafür / 5 dagegen / 1 Enthaltung
Hannes möchte anmerken, dass es keine Vereinbarung mit dem Grundbesitzer gibt und keinen Finanzierungsplan
Toni möcht auch noch festhalten, Paragraph 82 Absatz 3 Finanzierung muss für ein Projekt gesichert sein.

Zu 12) Dienstbarkeit Wegbenützung Glungezerbahn
Vertrag von Familie König
Kosten sind überteuert, jederzeit kündbar usw (früher hat die Glungezerbahn auch nur 500 Euro bezahlt)
Antrag, dem Vertrag nicht Folge zu leisten.
Hannes Sichtweise deckt sich mit der Sichtweise vom BGM möchte aber nicht darüber abstimmen.
Michael, möchte sich enthalten weil es seine Liste nicht betrifft, sondern die Glungezerbahn. Es brauch eine Lösung für den Interessentenweg.
Abstimmung: 7 dafür / 6 Enthaltungen
Hannes merkt an, dass sie sich enthalten, weil es Glungezerbahn Thema ist.

Zu 13) Grundtausch Gallraun
Hans-Peter schildert kurz das Auswahlverfahren. 9 Bewerber, 6 Grundstücke.
Abstimmung: einstimmig
Auswahlverfahren für die Wohnungen wird erarbeitet.
Abklären Finanzierungszusagen. Das selbe Gremium soll sich bereits jetzt darum kümmern.

Zu 14) Anträge, Anfragen, Allfälliges
⁃ Schreiben von Josef Gatt: bedankt sich für das Geschenk
⁃ Kinderwerkstatt Sistrans 14. Mai Frühlingsfest 14 Uhr – 18 Uhr
⁃ Dorftunier am 21. Mai
⁃ Bezirksverbandstagung am 22. Mai, Antrag Philipp: Erlass der Saalmiete. Abstimmung: einstimmig
⁃ Termin Klärwerk Fritzens: 10. Mai um 15 Uhr
⁃ BGM: Hat vergessen zu fragen ob die Ausschreibung der Glungezerbahn übernommen wird.
⁃ Robert: Am 5. April wurde die Ausschreibung Geschiebebecken zugesandt.
⁃ Hannes: Stiegele möchte Befund über dieses Becken. Es soll ausgebaggert werden. Lavieren Löschwasserbecken. Land ist da bereits dran.
⁃ Philipp: möchte ein Protokoll von der Vorstandssitzung
⁃ Toni: möchte auch einen Befund Retentionsbecken, Visualisierung öffentlich
⁃ 25. Mai Premiere Tulfer Dorfbühne
⁃ Hannes fragt nach der
⁃ Sistrans 18.5 16 Uhr Besichtigung KIGA-Krippe Sistrans
⁃ RECY: Bilder mit Kindern von Volksschule Tulfes und Rinn Schutz gegen Wind und Wetter
⁃ Toni möchte einen Aufsichtsrat für die Glungezerbahn, BGM berichtet, dass der Gemeinderat 4 mal im Jahr von der Glungezerbahn informiert werden. Robert berichtet über seine Funktion im Aufsichtsrat TVB Region Hall-Wattens, er haltet nichts von zusätzlichen Gremien.

⁃ Zu 15) Personalangelegenheiten:

unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Ende Sitzung 22:50