Monthly Archives: Dezember 2020

Mitschrift, 47. GR-Sitzung

  1. GR-Sitzung, am 15.12.2020

 
Zu 1) Genehmigung des GR-Protokolls
 
Zu 2) Bericht des Bürgermeisters
– 2127 Euro Abfallseitigungsverband für Manitu
– FW Abschaltung
– Freizeitticketverkauf 1542378 Umsatz Stück 4348 (4621 2019), Tirolweit ist der Verkauf rückläufig
– Donnerstag Abnahme Sektion 2
Investitionsvolumen 9,5, bis jetzt abgerechnet 8,7 Mio
– Rodelweg waren 4 Bagger im Einsatz und 2 Holzer Mannschaften, Fertigstellung war nicht möglich. Bundesforste hat noch nicht geholzt, macht das im Frühjahr
– Barrierefreies WC, Angebote werden eingeholt, Damen WC-Behinderten WC, Personal WC, Herren WC, größeres Waschbecken für Putzkübel. Usw
– Mitte Februar wird die Schutzwegbeleuchtung € 4000,-, Vorschrift der BH
– Sanierung Gemeindestraßen 135 000 Euro (asphaltieren), Wasserschieber wurden viele getauscht. Es gab mehrere Wasserrohrbrüche gegeben. BGM möchte diese Arbeiten im nächsten Jahr ausschreiben lassen.
– Angererweg sehr zeitintensiv. Ausschreibung macht Hirschhuber nicht, wird Eberl übergeben.
– Neue Beschilderungen Glungezerbahn bei den Autobahn Abfahrten, Kreuzung Haller Innbrücke, geplant. Termin im Jänner
 
Bauausschuss:
nur per E-mail kommuniziert
Sportausschuss:
Terminsitzung Skirennen per Mail abgehandelt, 16 Skirennen und 2 Training, Vorgehensweise bei Rennen und Training – es wird ein Vorort Termin abgehalten.
Lawinenkommission-Sitzung
KiJuFam:
mehrere Termine KIGA, Krippe und Schule (Möbel für VS werden benötigt)
Kulturausschuss:
Termine ebenso per E-mail, Marilena hat dies organisiert
 
Zu 3) Bericht des Substanzverwalters
Rodelweg 3,8 km Zirbe und Fichte gerodet (Knappsäge hat Zirbenholz gekauft)
Rodung Stiftgradweg
Ausputzteile sind zu 90% erledigt worden
Stallsinsalm wurde renoviert, bis jetzt ungefähr Euro 40 000 investiert
 
Zu 4) Bericht Prüfung Gemeindekasse
Karl Aschbacher nicht anwesend, Karin Mtterhauser trägt vor
Keine Mängel und keine Beanstandungen. Karl hat dies per E-mail bekannt gegeben.
Dienstbarkeitsverträge Glungezerbahn müssen noch erneuert werden.
Martin Wegscheider erklärt, dass dies nach Abschluss der 3. Bauphase erledigt wird.
 
 
Zu 5) Voranschlag Gemeinde 2021
Folgt detailliert in der Niederschrift der GR-Sitzung auf der Homepage der Gemeinde
Angererweg Grobkostenschätzung 468000 Euro, Förderung 150 000,- und 73 000,- zugesagt
Beleuchtung Angererweg Euro 40 000,-
VVT – Uneinigkeit Keine Fortschritte im letzten halben Jahr (neuer Busplan)
Voranschlag wurde an alle Listenführer geschickt und im Überprüfungsausschuss besprochen.
Abstimmung Voranschlag 2021:  dafür 12 / dagegen 1 Karl Angerer
Abweichungen und Überschreitungen Abstimmung: einstimmig
 
Zu 6) Festsetzung der Steuern, Abgaben und Gebühren für das Jahr 2021
Liste wurde jedem Gemeinderat per E-mail geschickt.
Anhebung der Hundesteuer, Anpassung an Rinn
Meldezettel Eingabe war mit Euro 2,- angedacht, Karin findet diesen Betrag utopisch, man einigt sich auf 50 Cent pro Meldezettel
Nichtwahrnehmung des Wasserzählertauschtermins Euro 40,-
Indexanpassung 1,5%
Abstimmung: 12 dafür / 1 dagegen
 
Zu 7) Förderungen, Zuschüsse, Subventionen und Entschädigungen für das Jahr 2020
Kirchenchor wird ab sofort separat subventioniert, da seit 2003 ein Verein, nicht mehr über die Kirche. Euro 1000,-
Abstimmung: einstimmig
 
Zu 8) Änderung des ergänzenden Bebauungsplans

  1. a) GSt.-Nr.: 107/3 Markus Wieser:

2 Wohnungen, eine für die Tochter. Von 1,5 auf 1,75 BMD
Abstimmung: 12 dafür / 1 befangen

  1. b) GSt.-Nr.: 823/3 Hutter – Sturmweg

Bauausschuss hat sich per e-Mail abgesprochen. Keine Verringerung auf 3 Meter, 4 Meter ist Vorschrift.
BMD 2,9
3 Meter Abstand wird nicht genehmigt. Abstimmung: Einstimmig
 
Zu 9) Grundsatzbeschluss Errichtung Talabfahrt
Kostenschätzung 1,5 bis 1,8 Mio Euro
Derzeit Dienstabarkeiten Euro 25 000 / Jahr
Vorvertrag mit den Grundeigentümern 30 Cent pro m2
Notwendig für die Planung, Umsetzung 2022
Abstimmung: einstimmig
 
Zu 10) Verordnungen
Zwecks Aktualisierung

  1. a) Hundesteuerverordnung

Abstimmung: einstimmig

  1. b) Gewährung einer einmaligen jährlichen Sonderzahlung („Weihnachtsgeld“)

Abstimmung: einstimmig
 
Zu 11) Verlängerung Mietvertrag Sportplatz mit Sportverein Tulfes
Wurde jedem Gemeinderat per E-mail geschickt
Abstimmung: einstimmig
 
Zu 12) Pachtvertrag Friedhof
Wurde jedem Gemeinderat geschickt.
Abstimmung: einstimmig
 
Zu 13) Mei liabste Weis
Vorstellung der Veranstaltung Kosten Euro 35 000 Lizenzgebühr, 10 000 Euro übernimmt TVB, 10 000 Euro übernimmt Glungezerbahn
Termin Oktober
Abstimmung: einstimmig
 
Zu 15) Anträge, Anfragen und Allfälliges
BGM: Milser möchte Ferienwohnungen bauen. Grundstück von Josef Vogt
Fiat Panda für Waldaufseher 2021
Zur Zeit fahren die Gemeindearbeiter mehr mir dem Gemeindefahrzeug
Gemeinderat meint, dass das jetzige Fahrzeug hauptsächlich für den Waldaufseher angeschafft wurde.
Markus Kössler schlägt vor ein Angebot einzuholen.
Martin Parger: Walter Leitner möchte unbedingt aufsperren mit der Liftöffnung,
 
Ende Sitzung: 21:18
 

47. GR-Sitzung, am 15.12.2020

KUNDMACHUNG

Gemäß § 36 der Tiroler Gemeindeordnung 2001 wird hiermit kundgemacht, dass

am Dienstag, 15.12.2020 um 18:00 Uhr im Vereinshaus Tulfes

die 47. öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung stattfindet.

T a g e s o r d n u n g:

  1. 1)  Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 13.10.2020
  2. 2)  Bericht des Bürgermeisters
  3. 3)  Bericht des Substanzverwalters
  4. 4)  Bericht über die am 30.11.2020 durch den Überprüfungsausschuss durchgeführte Prüfung der Gemeindekasse
  5. 5)  Voranschlag Gemeinde 2021
  6. 6)  Festsetzung der Steuern, Abgaben und Gebühren für das Jahr 2021
  7. 7)  Förderungen, Zuschüsse, Subventionen und Entschädigungen für das Jahr 2020
  8. 8)  Änderung des ergänzenden Bebauungsplans:
    a) GSt.-Nr.: 107/3
    b) GSt.-Nr.: 823/3
  9. 9)  Grundsatzbeschluss Errichtung Talabfahrt
  10. 10)  Verordnungen:
    a) Hundesteuerverordnung
    b) Gewährung einer einmaligen jährlichen Sonderzahlung („Weihnachtsgeld“)
  11. 11)  Verlängerung Mietvertrag Sportplatz mit Sportverein Tulfes
  12. 12)  Pachtvertrag Friedhof
  13. 13)  Mei liabste Weis
  14. 14)  Personalangelegenheiten
  15. 15)  Anträge, Anfragen und Allfälliges
    Der Bürgermeister
    Martin Wegscheider

An der Amtstafel angeschlagen am: 07.12.2020