Monthly Archives: Juli 2020

Mitschrift, 43. GR-Sitzung

  1. GR-Sitzung am 26. Mai 2020

 
Antrag TOP 8 Gebühren Mitttagsbetreuung Schulkinder 2020 / 2021
 
Zu Top 1) Bitte auf Freudenbach ausbessern
 
Zu Top 2) Bericht des Bürgermeisters
– Glungezerbahn: Nebengewerke waren nicht in der Kostenschätzung berücksichtigt
Seilbahntechnik 6.050.000,-
– 5. Mai Wien Einreichung Seilbahn / 50 % Eigenmittel vorweisen / Bestätigung noch nicht eingereicht
Bericht Christian:
– Bauverhandlung Recy
Bericht Karin:
– 28. April: KIGA Vorschriften
– Geburtenkarten ausgeteilt
– Elterngespräche KRIPPE
– Mitarbeitergespräche KIGA und KRIPPE, Dienstag und Mittwoch letzte Woche
– 25. Mai Sitzung Märchenwanderung
 
Zu Top 3) Bericht Substanzverwalter
Kein Bericht
 
Zu Top 4) Finanzierungsplan Glungezerbahn
Aufstellung in der Sitzung
Finanzlage der Gemeinde Tulfes – laut Präsentation (Mittlere Verschuldung 46,64%)
Glungezerbahn: 3 Bauphasen 3.009.211,12
Der Gemeinderat ist darüber in Kenntnis gesetzt worden
 
Zu Top 5) Vergabe Baugrundstück Gallraun
Letzte offene Grundstück die 6 letzten werden erst freigegeben wenn die Erschließung Angererweg erledigt ist
Gatt Raphela  ist verheiratet und hat keine Kinder
Eigentler ist verheiratet und hat Kinder
2 Anträge / 1x Eigentler Antrag Wegscheider / 1x Gatt Antrag Hopplicher
1 Antrag  Karl Angerer schriftliche Abstimmung – 12 dafür / 1 dagegen

  1. Antrag: Eigentler – Abstimmung 7  ja / 5 nein / 1 Enthaltung

 
Ob weitere Grundstücke frei gegeben werden wird im Vorstand besprochen und kommt je nachdem bei der nächsten Sitzung auf die Tagesordnung.
 
6) Ansuchen Zuschuss für Kinderbetreuungskosten
Schreiben der Familie Pickenhan / Waterreus
Zuschuss falls ab April 2021 kein Krippenplatz zur Verfügung steht
Einstimmig gegen einen Zuschuss
 
7) Verpachtung Stallsinsalm
Pächter abgesprungen, keine Bewerbungen in der Zwischenzeit
Schulz Peter und Schulz Hansjörg sind an Martin Wegscheider herangetreten, dass sie gerne gemeinsam mit ihm die Alm pachten möchten.
Martin beschreibt die derzeitige Situation. Martin Parger fragt ob ein Weg gemacht wird, Martin Wegscheider möchte nicht, dass diese Alm mit einem Weg erschlossen wird.
340 Euro Freizeitwohnsitzabgabe, die ersten 3 Jahre 1000 Euro Pacht, dann die selbe Pacht wie Pegger.
Pachtvertrag auf 10 Jahre.
Mario Pfitscher übernimmt den Vorsitz und stellt den Antrag
12 dafür und 1 dagegen
 
Zu 8) Zusatzpunkt: Gebühren Mittagsbetreuung Schulkinder 2020/2021
Laut Liste
Abstimmung: einstimmig
 
Thema Essen Mohr wird auf die nächste Tagesordnung gegeben.
 
Zu 9) Personalangelegenheiten
Kündigung Andrea Auer / Ausschreibung der Stelle mit 30 Stunden
 
Zu 10) Anträge, Anfragen und Allfälliges
– Problematik Kurve Arnold Michael – entspricht nicht dem Verhandelten
EUR 175 000,- sind zu hoch. Vorschlag vom Bürgermeister Beteiligung über eine finanzielle Beteiligung.
 
– Pachtverlängerung Tulfeinalm, Birgit möchte gerne Fenster einbauen und investieren, jedoch möchte sie gleich die Pacht verlängert wisse um weitere 3 Jahre.
 
– 7. Juli Gerichtsverhandlung Kuhattacke vom Vorjahr
 
– Julius merkt an, dass die Salzsteine nicht am Wegesrand angebracht werden sollen.
 
– Brunnen bei der Tulfeinalm, ist kein optimaler Standort dafür. Unfallgefahr (Kuhattacke)
 
– Martin Wegscheider bittet Mario um Vertretung beim Standesamt und Karin bei der Vollversammlung Weggemeinschaft Tannerweg
 
– Humus wird Tulfeinalm aufgebracht
 
– Bauverhandlung Glungezerbahn hängt von der Gemeindeaufsicht ab.
 
– Julius: Angererweg laut Plan, ab blauen Haus rechts Gehsteig bis zum Bach dan Wechsel auf linke Seite bis Feichtner- und nach Feichtner auch links bleiben.
 
– Hans-Peter bedankt sich fürs Abhängen der Evolution Bilder im Gemeindeamt
 
Sitzung beendet um 22:07

Mitschrift, 44. GR-Sitzung, am 7. Juli 2020

zu 1) Genehmigung des GR-Protokolls der Sitzung vom 26. Mai 2020
Michael merkt an, dass nicht protokolliert wurde, dass das Grundstück Gallraun an Raphaela Gatt vergeben werden soll. Es fand keine Abstimmung darüber statt, da Antrag 1, Antrag 2 ausschließt.
Raphaela hat sich für wieder für ein Grundstück beworben.
 
zu 2) Bericht des BGM

  • am 16.7  findet die Bauverhandlung Glungezerbahn Sektion 2 statt
  • 25.6 fand die Abtragungsverhandlung Sektion 2 statt, Lokalaugenschein, Sicherheitsbelehrung
  • 16.6 Martin Reichler legt sein Amt als Ersatzgemeinderat zurück
  • BGM liest das Schreiben des Schützenobmannes vor, Auflistung der geleisteten ehrenamtlichen Stunden (Aufbahrungskapelle, Kriegerdenkmal, Sternenkinder Gedenkstätte), erst in 4 Jahren wäre die Durchführung des Bezirksschützenfestes in Tulfes wieder möglich.
  • 5.7  Lokalaugenschein mit Bodenfonds in Gallraun, Gratl Benedikt arbeitet einen neuen Bebauungsplan für Gallraun aus, welcher im Anschluss der Bevölkerung von Gallraun kundgetan wird.
  • Recy: Eletrikerarbeiten werden der Firma Gürtler übergeben und die Installateurarbeiten der Firma Riedle
  • Tulferberg: Erneuerung der Strasse (ab Gasser abwärts)
  • Verlegung Handymasten, Arbeiten haben begonnen gehen aber schleppend voran
  • im Sportplatzgebäude hat der Blitz eingeschlagen, ebenso Glungezerbahn und Martin Parger merkt an bei ihm im Haus auch
  • Frau Julia Raich kommt am Dienstag, den 14.7 zum Lokalaugenschein Krippe nach Tulfes
  • 7. Juli hat die 3. Klasse der Volksschule Tulfes das Gemeindeamt besichtigt
  • 2. August kommt der Kirchenchor unserer Partnergemeinde Kurtatsch auf Besuch, mit Bummelzug soll zum Zirbensee, Tulfeinalm und Halsmarter gefahren werden
  • Feuerwehrauto Last wurde grundsaniert
  • 33 Atemschutzgeräte sind heute 7. Juli geliefert worden.

Bericht Karin:

  • Ausstehende Mitarbeitergespräche durchgeführt
  • Märchenwanderung Planung in der Endphase, Teilnehmerzahl bereits erreicht, COVID 19 Konzept erstellt
  • Besichtigung der Firma Mohr Menüservice in Gärberbach, Mutters mit Nadine
  • Bewerbungsfrist für KIGA Assistentin mit 30. Juni beendet, Vorstellungsgespräche folgen
  • 1. Mondscheinfahrt war ein Erfolg, sehr viele Besucher, alle waren sehr gut vorbereitet, ein herzliches Dankeschön an die Egerländer der MK-Tulfes fürs musizieren.
  • Panoramatafeln sind eingelangt und werden auf der Halsmarter und beim Arnold / Burn Out aufgestellt, ebenso eine neue Tafel (Walkingstrecke)

Bericht Maria:

  • Sie war als BGM Vertretung bei der Vorstellung des VVT Konzeptes, leider wurde dieses allgemein für zu teuer empfunden, man ist auch nicht ausreichend auf die Aufgabenstellung eingegangen, deshalb muss es neu ausgearbeitet werden.

Bericht Mario:

  •  BGM Vertretung beim Standesamtversammlung in Hall. Kostendeckung geht sich nicht aus, es fehlen € 185 711,-. Personalkosten sind sehr hoch. Nachzahlung notwendig.

zu 3) Bericht des Substanzverwalters:
Hirte hat die Alm bereits nach 2 Wochen verlassen. Neue Hirten, darunter Fabian Gallrauner haben die Kühe übernommen und der Ehemalige Ziegenhirte David wieder die Ziege.
Birgit Rungaldier hat neue Küchenmöbel auf eigene Kosten einbauen lassen.
zu 4) Jahresrechnung
Präsentiert von Karin Mitterhauser
a)Gemeinde: BGM verlässt das Sitzungszimmer, BGM – Stellvertreter übernimmt den Vorsitz, Abstimmung um Entlastung des BGM 11 dafür / 1 dagegen
b) Gemeindegutsagrargemeinschaft: Rechnungsabschluss beschließen und gleichzeitig auch den Voranschlag. Abstimmung: einstimmig
 
5) Finanzierung Glungezerbahn
Vorschlag: Kein Darlehen für die 500.000 Euro aufnehmen, 2 Teilzahlungen an die Glungezerbahn, eine 2020 und eine 2021. Verschuldungsgrad der Gemeinde ohne Aufnahme des Darlehens liegt bei 37%
Abstimmung: einstimmig
 
6) Bericht über die Kassaprüfung
Karin hat alles sehr gut aufbereitet für Gemeinde und Gemeindegutsagrargemeinschaft. Die Rückstände der Erschließungsbeiträge liegen in einem normalen Bereich. Endabrechnung Feuerwehraus, sehr übersichtlich. Kostenunterschreitung bei Feuerwehrhaus, war zu teuer kalkuliert. Karin ist sehr kompetent.
 
zu 7) Vorstellung Projekt Angererweg
Joachim Einsiedler stellt das Projekt vor. Geplanter Ausbau beträgt ungefähr 700 m, es gibt Engstellen und Ausweichstellen. Oberhalb der Straßenführung entsteht an den geplanten Stellen ein Gehsteig, unterhalb der Straße entscheidet man sich zwecks Oberflächenentwässerung für einen Gehweg mit eventuellen Grünstreifen anschließend zum Straßenverlauf. Da auf dem derzeitigen Plan zirka 700 m2 Grund abgelöst werden müssten, beauftragt man den Planer nach Möglichkeit den Gemeindegrund zu nutzen und bei Notwendigkeit die Straße teilweise zu verlegen (geringe Änderungen im Straßenverlauf). Gesamtkosten werden auf € 240 000,- geschätzt ohne Grundablöse. Nächster Schritt ist mit den betroffenen Grundstücksbesitzern in Verhandlungen zu treten, danach in den Bauausschuss zur Weiterplanung.
 
zu 8) Recyclinghof – Vergabe Zimmererarbeiten
11 Firmen haben angeboten. Billigstbieter ist die Firma Kößler & Annabith aus Tulfes mit 215 000,- Euro.
Abstimmung: einstimmig
 
zu 9) Kurve Glungezerbahn
Joachim Einsiedler stellt die Grundverhälnisse samt Quadratmeter klar. Es ergibt sich eine Different von 44 m2 und nicht wie ursprünglich angenommen 111 m2. Um die Kurve für die 15m langen Busse befahrbar zu machen würde man 32 m2 Fremdgrund benötigen. Aufgrund dieser Unklarheiten wird der Punkt vertragt und der Vorstand soll sich vollzählig nochmals damit beschäftigen.
 
zu 10) Erlassung eines Bebauungsplanes für Grundstück Nr. 2016 (Maria Lettenbichler)
Bebauungsplan wurde ordnungsgemäß aufgehoben und neu beschlossen.
Antrag abgelehnt:
Abstimmung: einstimmig
 
zu 11) Neubau KIGA
Grundsatzbeschluss: Neubau KIGA nach Möglichkeit mit betreutem Wohnen kombiniert. Es wird ein Architektenwettbewerb angestrebt. Die Anforderungen sollen erörtert werden und Architekten, welche bereits für uns geplant haben oder welche uns empfohlen werden, damit beauftragt werden. Auch die Möglichkeit für einen Hort soll angemacht werden.
Abstimmung: einstimmig
 
zu 12) Mittagstisch
Die Firma Mohr Menüservice hat sich bereits im Mai vorgestellt und zur Verkostung eingeladen. Letzte Woche haben Nadine und Karin den Betrieb besichtigt. Großer Vorteil sind die individuelle Gestaltung des Menüs und die Rücksichtnahme auf Nahrungsunverträglichkeiten sowie die hygienischen Verpackungen und die strengen Qualitätskontrollen. Gerade in dieser sehr speziellen Zeit ist das äußerst wichtig.
Wir waren mit unserem bisherigen Lieferanten Walzl sehr zufrieden und sind auch sehr dankbar für die Gute Zusammenarbeit.
Der Mittagstisch würde außerdem noch besser angenommen werden, wenn man einen geeigneten Raum dafür hätte. Aufgrund der derzeitigen Situation (COVID19) werden wir dies veranlassen.
Abstimmung: einstimmig
 
zu 13) Rauchen am Spielplatz
Künftig soll auf allen öffentlichen Spielplätzen in Tulfes, bei der Volksschule, in Gallraun und in Volderwald (Ausnahme bei Veranstaltungen) ein Rauchverbot gelten.
Abstimmung: einstimmig
 
zu 14) Legalisator
Herbert Feichtner hat sein Amt zurück gelegt, es wird unser Gemeindeamtsleiter Markus Peßnegger vorgeschlagen.
Abstimmung: einstimmig
 
zu 15) Anträge, Anfragen und Allfälliges

  • BGM Martin fragt Marilena ob wir (Gemeinderat) nun die Agape bei ihrer Hochzeit organisieren dürfen. Sie nimmt dankend an, hatte aber geglaubt, das Angebot vor einiger Zeit war nur als Spaß gedacht
  • Markus: Es kommt das Anliegen der Bauern, den Weg für die Prozession fräßen zu lassen
  • Karin berichtet von der Sitzung Tannerweg: es gibt eine neue Obfrau, Julia Moser hat dieses Amt übernommen
  • Christian wird eine Bauausschusssitzung einberufen um die aktuellen Themen zu behandeln

 

44. GR-Sitzung, 7. Juli 2020

Am Dienstag den 07.07.2020 findet um 20:00 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Tulfes die 44. öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
T a g e s o r d n u n g:

  1. 1)  Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 26.05.2020
  2. 2)  Bericht des Bürgermeisters
  3. 3)  Bericht des Substanzverwalters
  4. 4)  Jahresrechnunga) Gemeinde
    b) Gemeindegutsagrargemeinschaft
  5. 5)  Finanzierungsplan Glungezerbahn
  6. 6)  Bericht über die am 22.06.2020 durch den Überprüfungsausschuss durchgeführte Prüfung der Gemeindekasse
  7. 7)  Vorstellung Projekt Angererweg
  8. 8)  Recyclinghof – Vergabe Zimmererarbeiten
  9. 9)  Kurve Glungezerstraße
  10. 10)  Erlassung eines Bebauungsplanes für Grundstück Nr. 2016
  11. 11)  Neubau Kindergarten
  12. 12)  Mittagstisch
  13. 13)  Rauchen am Spielplatz
  14. 14)  Legalisator
  15. 15)  Anträge, Anfragen und AllfälligesDer Bürgermeister Martin Wegscheider