Monthly Archives: November 2019

Mitschrift 37. GR-Sitzung

Zu 2) Bericht des Bürgermeisters

  • Danke an Nadine für die schnelle Übermittlung des Protokolls.
  • Musikschule Wattens 9 Kinder / 3 Instrumente für MK
  • Aufschaltung Direktleitung Glungezerbahn viele Fehlalarme, Mängel sind behoben worden, wenn das Bundesministerium grünes Licht gibt dann kann die Direktleitung abgeschaltet werden
  • GR-Sitzung Rinn Martin und Karin, Abstimmung Recy
  • Homepage mit den Vereinen verlinkt
  • JHV Jungbauern alles bleibt gleich
  • Schützen 3 Jungschützen angelobt
  • 5.11 Versammlung mit Familien in Volderwald zwecks Spielplatz Karin und Martin
  • TVB Vollversammlung Absam KIWI, 1,2 Mio für Sektion2
  • Rodelbahnsitzung mit Grundstückseigentümer
  • Wertungssingen Kirchenchor, Guter Erfolg
  • 1. JHV Huttler, Obmann Hoppichler Daniel
  • Sportverein neuer Obmann, Markus Wieser, neue Ausschussmitglieder
  • 44 Jahre Ortschronist Otto Zeisler hat eine Auszeichung vom Land erhalten
  • Prüfbericht BH alles wurde abgearbeitet, nur noch 2 Erschließungen offen, Rest abgearbeitet, Personalangelegenheiten ebenso, sowie auch alle anderen ausstehenden Mängel behoben
  • 11.11 Namenstag  Martin, danke an die MK-Tulfes

Christian: 21.10 Raumordnung

Markus: Standorte für Gassistationen abklären und aufstellen 10 Stück

Marilena: Terminsitzung hat stattgefunden, Adventfenster Gemeinde am 13.12

Karin: 16.10 Vermieterstammtisch am Erlerhof, zirka 20 Personen,

Martin: Skirennensitzung, alle Geladenen anwesend, jedes Wochenende von Mitte Jänner bis Ende März Samstag und Sonntag Skirennen

Zu 3) Bericht Substanzverwalter

Mulcher wurde angeschafft, aber noch nicht benutzt, Glungezerbahn hat diesen bezahlt.

Zu 4) Festsetzung der Steuern, Abgaben und Gebühren für das Jahr 2020

Kinderkrippe / Betreuungskosten wurden angepasst.

Abstimmung 12 dafür / 1 dagegen

Zu 5) Förderungen, Zuschüsse, Subventionen und Entschädigungen für das Jahr 2019

Angerer Karl möchte dass automatisch die notwendigen Unterlagen (aktuelle Liste) im Vorfeld zugeschickt werden

Wuzltreff bekommt Euro 100 / neu auf der Liste

Abstimmung: einstimmig

Zu 6) Rodelbahn

Hauptweg ist Gemeindeweg

Bisher inoffiziell, Haftung ist problematisch.

Der Weg ist laut Fachmann nicht zu steil. Absicherungen gehören positioniert

Betreiber Glungezerbahn und dieser versichert dann diese mit.

Grundsatzbeschluss ob man eine möchte oder nicht.

Abstimmung: einstimmig dafür

Zu 7) Bushaltestelle Gemeindeamt

Richtung Innsbruck ist die meist frequentierte Bushaltestelle. EPA Media wäre an dieser interessiert muss noch abgeklärt werden. Dafür die Werbeflächen zur Verfügung stellen.

Hans-Peter möchte die Rückseite für Werbefläche Gemeinde verwenden. Wurde im Kulturausschuss schon mal besprochen

Zu 8) Neuanschaffung Falt-Tore-Herrengasse 4

Derzeit manuelle Eisenfalttore, man kann sie öffnen aber nicht ohne Hilfsmittel schließen.

2 Angebote:

Wurzinger 11.851,2  Btto

Überegger 10490,- Euro (Wärmegedämmte Tore)

Alte Tore selbst ausbauen

Abstimmung: einstimmig Überegger

Zu 9) Nominierung Ehrenamt

13.2.2020

Vorschlag 4 Personen: Josef Eller, Günter Steger, Gottfried Eller, Monika Kirchmair

Abstimmung: einstimmig

Zu Punkt 10:   Elektronischer Flächenwidmungsplan

  1. a) Bestätigung des erstmalig elektronisch kundgemachten Flächenwidmungsplanes

Der Gemeinderat der Gemeinde Tulfes bestätigt mit Beschluss gem. § 113 Abs. 1 Tiroler Raumordnungsgesetz 2016 – TROG 2016 den am 30. November 2016 gem. LGBl. Nr. 110/2016, vom 03. Oktober 2016 erstmalig elektronisch kundgemachten Flächenwidmungsplan der Gemeinde Tulfes in der am 15. November 2019 geltenden Fassung.
Abstimmung: 13 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Stimmenthaltungen.

  1. b) Bestätigung von erfolgten Kundmachungen im elektronischen Flächenwidmungsplan

Der Gemeinderat der Gemeinde Tulfes hat die Aufstellung der in der Anlage befindlichen erfolgten Kundmachungen im elektronischen Flächenwidmungsplan auf ihre Übereinstimmung mit dem bisher elektronisch kundgemachten Flächenwidmungsplan geprüft und bestätigt diese mit Beschluss gem. § 113 Abs. 3 Tiroler Raumordnungsgesetz 2016 – TROG 2016.
Abstimmung: 13 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Stimmenthaltungen.
 
Zu Punkt 11:   Löschungserklärung Wiederkaufs- und Vorkaufsrecht betreffend EZ 404 KG Tulfes
Der Gemeinderat beschließt mit 13 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Stimmenthaltungen und 0 Stimmbefangenheit, die vorliegende Löschungserklärung betreffend Wiederkaufs- und Vorkaufsrecht für Grundstück Nr. 1460/4, EZ 404, KG Tulfes, zu unterfertigen und erteilt somit die Einwilligung zur Einverleibung der Löschung der angeführten Rechte.
Abstimmung: einstimmig

Zu 12) Ankauf Gemeindetraktor

Graßmair Valmet 174 840,-  Eintausch Traktor 15 000,-

Lagerhaus John Deere  159 900,- Eintausch Traktor 15 000,-

Auer Steyr 142 000,- Eintausch Traktor 17 000,-

Huber Fendt 164 000,-

Farmer ICB  265 800,-   

Abstimmung: einstimmig Steyr

Zusage vom Land EUR 70 000,- Subvention

Farbe: Orange einstimmig

Zu 13) Anträge, Anfragen, Allfälliges

Martin BGM:

Kegelbahn Küche ist so wie sie ist nicht genehmigt, da er mehr aufkocht. Er hat sich einen Kleinlastenaufzug anbieten lassen.

EUR 11 400,-, Schachttüren EURO 1680,-, Schachtverkleidung EUR 5 880,-

Kiess-Silo: für Streuung Gehsteig, er informiert sich über Kauf und Miete

Serverraum: Chronik wird dort gelagert bei 30 Grad. Ist sehr schädlich für die Unterlagen

Ansuchen Tulfer Huttler: Starthilfe Euro 2000,-

13.12 Gemeindeweihnachtsfeier und Adventfenster, Hans-Peter und Mary entschuldigt

30.11 Eröffnung Borgiaskapelle

Mario:

Budget für Angererweg 2020 Gehsteig und Beleuchtung

Ringleitung wurde auf 2020 verschoben

LFB Feuerwehr in den MFP berücksichtigen er ist 34 Jahre alt

Martin BGM:

hat Angererweg in seinem Bericht überlesen, er ist bereits in der Phase einen Planer dafür zu suchen wäre sowieso für 2020 geplant gewesen

Markus: Wer hat die zusätzlichen Lift-Parklätze bezahlt?

Wurde von der Glungezerbahn übernommen. Parkplatz Stiegele ist sehr steil.

Martin klärt auf, dass auf Rodelbahnen auch mit Gegenverkehr zu rechnen ist.

Karl Aschbacher: Fragt wegen der Parkraumbewirtschaftung an. Aufgrund der noch vielen Arbeiten bei der Beschneiung ist man derzeit noch im Rückstand.

Mario stört das extrem, dass es immer noch nicht umgesetzt worden ist. Man wird immer nur vertröstet.

Martin Parger: Teufelshow, wurde diese angemeldet? Es sind 5 Personen von der Feuerwehr, Absperrungen sind vorgeschrieben.

Sitzung um 22:44 beendet.

 

37. GR – Sitzung, am 19.11.19

Am Dienstag den 19.11.2019 findet um 20:30 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Tulfes die
37. öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
T a g e s o r d n u n g:

  1. 1)  Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 15.10.2019
  2. 2)  Bericht des Bürgermeisters
  3. 3)  Bericht des Substanzverwalters
  4. 4)  Festsetzung der Steuern, Abgaben und Gebühren für das Jahr 2020
  5. 5)  Förderungen, Zuschüsse, Subventionen und Entschädigungen für das Jahr 2019
  6. 6)  Rodelbahn
  7. 7)  Bushaltestelle Gemeindeamt
  8. 8)  Neuanschaffung Falt-Tore Herrengasse 4
  9. 9)  Tag des Ehrenamtes 2020
  10. 10)  Elektronischer Flächenwidmungsplan
    1. a)  Bestätigung des erstmalig elektronisch kundgemachten Flächenwidmungsplanes
    2. b)  Bestätigung von erfolgten Kundmachungen im elektronischen Flächenwidmungsplan
  11. 11)  Löschungserklärung Wiederkaufs- und Vorkaufsrecht betreffend EZ 404 KG Tulfes
  12. 12)  Ankauf Gemeindetraktor
  13. 13)  Personalangelegenheiten
  14. 14)  Anträge, Anfragen und AllfälligesDer Bürgermeister
    Martin Wegscheider