Mitschrift 22. GR-Sitzung, 21. März 2018

Mitschrift von Karin Markart-Bachmann

GR-Sitzung, am 21. März 2018

Zu 2) Bericht des Bürgermeisters
– Baubeginn Hochbehälter Haller
– Hubschraubereinsatz Tulfein / Hochbehälter aufgefüllt Kosten zirka 3000,-
– 3. Klasse VS im Gemeindeamt
– Dorfschießen 27. Platz
– Verlegung Ortstafel / Verhandlung 21.3
– Freitag, den 23.3, 4 Bauverhandlungen, z.B FFW 11:30
– die meisten Gemeinden haben schon einen positiven GR-Beschluss bezüglich Glungezerbahn bis jetzt sind 2,7 Mio beschlossen
 
Christian Arnold
– Besprechung FFW Einreichplanung
– Steiner Bau zwecks Garantie
 
Markart-Bachmann Karin
– 5. Feber, Sitzung Elternvertreter, letzte Woche Elternabend KIGA, genauere Infos folgen nach der Ausschusssitzung.
 
Substanzverwalter:
– Fröschl treibt kein Vieh mehr auf
– Auszahlungen alle gleichzeitig
 
Zusatzpunkt
4) Überprüfungsausschuss
Anmerkungen:
Aufsichtsbehörde Genehmigung Feuerwehrhaus, BGM Ansuchen laut Hauser erst bei Darlehensaufnahme, die Gemeinde muss selbst wissen ob es leistbar ist. Darlehensaufnahme von EUR 760.000,- morgen um 10 Uhr Abgabeschluss
Gesamte Baukonto ist abgedeckt 2 Mio.
Karl möchte alles genehmigen lassen von Hauser
 
Rechnungen Glungezerbahn (Wegsanierung), Nutzungsentgang – um welche Beträge handelt es sich?
6800,- Einahmen nicht 15000,- Holznutzungsentgang war niedriger
Glungezerbahn, Selbstbehalt wurde abgezogen, Kosten 4500,- Euro (6000,- Kostenersparnis durch Nachverhandlung)
 
5) Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Tulfes
Keine Namen von Personen in der Jahresrechnung nennen
VIZE übernimmt die Sitzung und stellt den Antrag um Entlastung des BGM
11 dafür – 1 dagegen ( Karl Angerer ist aufgrund der hohen Steuern dagegen)
Da wir für Wasser und Kanal zu günstig sind bekommen wir keine Bundesförderungen
Erschließungskosten wurden Index angepasst
 
6) Jahresrechnung 2017 der GGAG
6 Überschreitungen (keine neue Terrasse gemacht, Nachzahlung Finanzamt Vorjahre, Glungezerbahn 50000, Zuschuss Gemeinde Tulfes, Wegsanierung Tulfeinalmweg, Rechnungsergebnis Vorjahr)
Kassenbestand rund 45000,-
OH Ergebnis 47000,-
Karl fragt an ob es eine Ausschüttung für die Gemeinde gibt.
Martin sagt es müssen die Ausputzteile ausbezahlt werden, er muss auch Futtermittel und weitere Anschaffungen tätigen
Mario stellt den Antrag um Ausschüttung von 20000 Euro an die Gemeinde (bis vor 2 Jahren hat die Gemeinde 30000,- ausbezahlt bekommen)
Kommt auf die nächste Sitzung.
Abrechnung laut Karl in Ordnung.
Markus macht Martin darauf aufmerksam, dass für alle Kosten über 10000,-  einen Gemeinderatsbeschluss notwendig ist.
Konstituierende Sitzung Halsmarter 3. April.
Jahresrechnung genehmigen und Rechnungsleger entlasten.
Karl stellt den Antrag auf Entlastung.
3 Enthaltungen / 8 Dafür
 
7) Verordnung, Festsetzung Waldumlage 2018
52,25 ha/Satz
Nächstes Jahr direkte Abrechnung
80 % Waldaufseher 37500 Euro
Einstimmig
 
8) Vergabe der Statik und Prüfstatik, Gerätehaus FF-Tulfes
Statik Kerschbaumer 14364,-
Prüfstatiker Stippler 3000,- Fixpreis laut BGM,
m3 Beton kostet derzeit 140 Euro
Abstimmung: einstimmig
 
9) Änderung Raumordnungskonzept Lavieren Wohngebiet
Antrag um Umwidmung von Freiland in Bauland, 50% an die Gemeinde abtreten
Nathalie Platzer
EUR 40 m2 möchte sie von der Gemeinde
Angebot des GR-Rates EUR 36
BMD 1,5 fraglich
Servitutsweg, Dienstbarkeit eintragen lassen
Gemeinde übernimmt keine Kosten
Abstimmung: einstimmig
 
10) Verordnung Geschwindigkeitsbeschränkung Sturmweg / Gallraun
Gutachten wurde laut GR-Beschluss erstellt Kosten für alle EUR 6 000,-
Siedlung Gallraun 30 km/h Abstimmung: einstimmig
Sturmweg:
Antrag Julius 30 km/h       5 dagegen / 8 dafür
Antrag Mario 40 km/h.     5 dafür / 8 dagegen
 
11) Glungezerbahn Geschäftsführung Höllwarth Walter
Verlängerung auf unbestimmte Zeit
Einstimmig
 
12) Parkzeitbeschränkung am Dorfplatz
Von 48 Stunden auf 6 Stunden
Auch mini M Parklatz gehört kontrolliert
Geschäftszeiten anpassen, Parkscheibe verpflichtend
Die Vollziehung muss auch umgesetzt werden.
Wir im Verkehrsausschuss behandelt und auf 11.4 vertagt.
 
13) Personalangelegenheiten
nicht öffentlich
 
14) Anträge und Allfälliges
Mario – Sitzungen
Flurreinigungsaktion 21. April (Keine Kinderbetreuung)
Bericht KIGA, Ankauf Tischsystem und Tellerwärmer
Christian Arnold – Anfrage Tagesmutter
Lift läuft bis 3. April
Martin – Shuttlebus ja nein, Bauverhandlung im Mai,
 
 
Ende 22:56