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17. GR – Sitzung, am 3. Oktober 2017

Am Dienstag den 03.10.2017 findet um 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Tulfes die 17. öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
T a g e s o r d n u n g:

  1. 1)  Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 30.08.2017
  2. 2)  Bericht des Bürgermeisters
  3. 3)  Bericht des Substanzverwalters
  4. 4)  Bericht des Geschäftsführers der Glungezerbahn
  5. 5)  Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses vom 07.06.2017, Punkt 4 – Auflagen des Gemeinderates an den Geschäftsführer der Glungezerbahn
  6. 6)  Abgangsbeitrag der Gemeinde Tulfes an die Glungezerbahn
  7. 7)  Personalangelegenheiten der Glungezerbahn
  8. 8)  Vertrag betreffend der Tunneldienstbarkeit auf öffentlichem Gut zwischen Brenner Basistunnel BBT SE und Gemeinde Tulfes
  9. 9)  Baugrundstücke Gallraun
  10. 10)  Ansuchen um Änderung des Bebauungsplanes betreffend Grundstück Nr. 845/9 – Mohr
  11. 11)  SchüttungsmessungTulfeinquelle
  12. 12)  Zuführung Gemeinde an GGAG
  13. 13)  Kunststoff- und Verbundstoffverpackungssammlung „Gelber Sack“ – Abholintervalle
  14. 14)  Erwerb Grundfläche für neues Gerätehaus freiw. Feuerwehr
  15. 15)  Raumordnungsangelegenheiten Neubau Gerätehaus freiw. Feuerwehr Tulfes
    1. a)  Antrag auf Herausnahme aus der landwirtsch. Vorsorgefläche von Gst 542 und Gst 545
    2. b)  Änderung des örtlichen Raumordnungskonzeptes für Gst 542 und 545
    3. c)  Änderung des Flächenwidmungsplanes für Gst 542 und 545
  16. 16)  Änderung des Flächenwidmungsplanes Gst 922/3, 922/4, 922/5, 922/6, 922/7
  17. 17)  Personalangelegenheiten
  18. 18)  Anträge, Anfragen und AllfälligesDer Bürgermeister Martin Wegscheider

Niederschrift, 16 GR-Sitzung am 30.08.2017

Tagesordnung:
1) Glungezerbahn
2) Personalangelegenheiten – gesonderte Niederschrift
3) Anträge, Anfragen und Allfälliges
Der Bürgermeister eröffnet die 16. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Tulfes. Die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates ist gegeben, da mehr als die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist. Das abgeänderte Protokoll über die Gemeinderatssitzung inklusive der gesonderten Niederschrift vom 10.08.2017 werden von den bei dieser Sitzung heute anwesenden Gemeinderäten unterzeichnet.
Zu Punkt 1: Glungezerbahn
Der Bürgermeister und Geschäftsführer der Glungezerbahn berichtet über folgende Angelegenheiten:

  • Die Vorstellungsgespräche für die Besetzung des Geschäftsführers der Glungezerbahn wurden am 14.08.2017 abgehalten. Insgesamt haben sich 14 Personen beworben.

Der Vize-Bürgermeister berichtet zu folgenden Themen:

  • Der Kandidat Walter Höllwarth aus Fügen, welcher die geeigneten Voraussetzungen für diesen
    Posten vorweisen kann, stellt sich während der Sitzung vor.
  • Den Vertragsentwurf für den neuen Geschäftsführer der Glungezerbahn erstellt der Gemeinderat Mag. Aschbacher Karl
  • Ziel wäre es, Walter Höllwarth per 01.09.2017 als kaufmännischen Angestellten anzustellen und ab 01.10.2017 als Geschäftsführer der Glungezerbahn. Der Vertrag würde vorab befristet für ein Jahr abgeschlossen.

Herr Walter Höllwarth stellt sich dem Gemeinderat vor und berichtet von sich selbst:

  • Er hat seine Ausbildung als Frisörmeister abgeschlossen und hatte einen eigenen Betrieb über 30 Jahre lang. In seinem Betrieb waren bis zu 13 Frisöre beschäftigt und über 40 Lehrlinge wurden ausgebildet.
  • Von 2004 – 2016 war er Bürgermeister der Gemeinde Fügen. Seit 1980 mischt er aktiv in der Gemeindepolitik mit.
  • Eines seiner ersten Projekte als BGM der Gemeinde Fügen war die Umsetzung des Neubaus der Erlebnistherme Zillertal. Dort war er von 2006 – 2016 Geschäftsführer.
  • Das größte Projekt war der Neubau der Spieljochbahn (Panoramabahn). Den Posten als GF führte er von 2009 – 2016 aus.
  • Die Kosten der Spieljochbahn waren mit ca. € 20 Millionen kalkuliert (Beschneiungsanlage, Piste). Die Planungskosten beliefen sich auf ca. € 750.000,00. Die Eigenkapitalaufstockung betrug ca. € 9,600 Millionen. Die restlichen ca. € 10 Millionen wurden durch einen Kredit gedeckt. Die Haftung für den Kredit trägt die Gemeinde Fügen. Der Umsatz der Spieljochplan betrug in den letzten Jahren ca. € 6 Millionen. Davon sind nach Abzug der laufenden Kosten und Rückzahlung des Kredites ca. € 3,4 Millionen übrig geblieben.
    GR Aschbacher Karl fragt Höllwarth Walter wie er sich die Zukunft der Glungezerbahn vorstellt.

Herr Höllwarth hat sich das Schigebiet mit dem BGM Wegscheider Martin bereits angeschaut. Jedoch kennt er die Begebenheiten noch zu wenig. Er kann sich jedoch gut vorstellen, dass man die Wanderwege in der Kombination mit dem Patscherkofel sehr gut nutzen und ausbauen kann. Wichtig ist, dass man mit der Zeit geht, da es zB immer mehr Tourengehen und E-Bike-Fahrer gibt.
Der GR Aschbacher Karl berichtet, dass der Umsatz der Glungezerbahn in den letzten Jahren zwischen ca. € 900.000,00 und € 1,4 Millionen lag. Die Personalkosten beliefen sich auf ca. € 750.000,00. Der Auftrag von der Steuerungsgruppe ist es, dass der Winter so günstig wie möglich betrieben wird. Der GF muss die Geschäfte führen und mit dem Gemeinderat usammenarbeiten. Wichtig ist, dass man miteinander und nicht alleine arbeitet.
GR Aschbacher Karl verlautbart, dass ein Budget vereinbart werden muss, welches natürlich vom Umsatz der Bahn abhängig ist und auch eingehalten werden sollte. Im Jahre 2010 wurde die Glungezerbahn von der Gemeinde übernommen, seit diesem Zeitpunkt wurde mit keinem Budget gearbeitet. Die Gemeinde Tulfes benötigt ein Budget bis zum Jahr 2021 für einen schlechten, mittleren und guten Winter. Diesen Budget-Plan muss die Gemeinde Tulfes den BGM aus den umliegenden Gemeinden vorlegen.
GR Aschbacher Karl berichtet:

  • Die Gemeinde Tulfes ist Mehrheitseigentümer. Wichtige strategische Entscheidungen treffen mittlerweile andere, wie die Bürgermeister der Umlandgemeinden und der TVB Hall-Wattens.
  • Die Steuerungsgruppe hat der Fa. Salzmann der Auftrag gegeben, eine Spar-Variante für den Neubau der Glungezerbahn zu planen. Die umliegenden Gemeinden zahlen nur mit, wenn es ein Gesamtkonzept mit Beschneiungsanlage gibt. Die Bürgermeister wollten eine neue Projektierung, die Mitfinanzierung war jedoch kein Thema.
  • Mitte September soll die Planung von der Fa. Salzmann abgeschlossen sein. Die Kosten sollen so gering wie möglich gehalten und bestehende Gebäude sollen mit einbezogen werden. Dies waren die Voraussetzungen von den Bürgermeistern aus den umliegenden Gemeinden. Die bisherigen Planungskosten beliefen sich auf ca. € 200.000,00.
  • Die 1. Sektion der neuen Bahn muss mit der Fa. Doppelmayr durchgeführt werden, da die Ausschreibung EU weit erfolgte.

Die Voraussetzungen an den neuen GF der Gemeinde sind:
Der Führungsanspruch der Gemeinde Tulfes soll wieder an uns herangezogen, der laufende Betrieb soll geführt, Kosten gespart und das geplante Budget soll einhalten werden. Alle diese Aufgaben sollen mit Unterstützung und Zusammenarbeit mit dem BGM der Gemeinde durchgeführt werden. Es kommen nur der Bau beider Sektionen und die Beschneiungsanlage in Frage. Die BGM der umliegenden Gemeinden sehen im Moment nur, dass ein Gesamtkonzept in Frage kommt.
Zu Punkt 2: Personalangelegenheiten
Da für diesen Tagesordnungspunkt die Öffentlichkeit ausgeschlossen wurde, darf die Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates nur den Wortlaut des gefassten Beschlusses enthalten. Das Weitere ist in einer gesonderten Niederschrift festzuhalten. Der Gemeinderat beschließt einstimmig mit 13 gegen 0 Stimmen, dass die Stelle des Geschäftsführers der Glungezerbahn an Höllwarth Walter vergeben wird. Der Gemeinderat beschließt einstimmig mit 13 gegen 0 Stimmen die Einstellung einer neuen Kindergartenpädagogin für die zusätzliche Kindergartengruppe.
Herr Höllwarth Walter betritt nach der Abstimmung das Sitzungszimmer wieder.
Zu Punkt 3: Anträge, Anfragen und Allfälliges
Der Bürgermeister berichtet, dass der Einspruch bezüglich der Hüttengemeinschaft Halsmarter dem Verwaltungsgericht übergeben wird. Weiters berichtet der BGM, dass die TT am 10.06.2018 einen Wandercup in Tulfes veranstalten möchte. Die Kosten belaufen sich auf ca. € 11.000,00 statt € 13.000,00. Im Jahr 2019 würde die TT ebenfalls einen Wandercup in Tulfes veranstalten und dabei das 200. Jubiläumsjahr der TT feiern. Diese Veranstaltung wird von ca. 1200-1400 Personen pro Wandercoup besucht.
Abschließend beendet der Bürgermeister die Sitzung und bedankt sich bei allen Anwesenden.
Der Schriftführer: Der Bürgermeister