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8. GR – Sitzung, am 3. November 2016

E I N L A D UN G zur Sitzung des Gemeinderates
Am Donnerstag den 03.11.2016 findet um 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Tulfes die 8. öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
T a g e s o r d n u n g:

  1. 1)  Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 28.09.2016
  2. 2)  Bericht des Bürgermeisters
  3. 3)  Bericht des Substanzverwalters
  4. 4)  Bericht über die am 27.10.2016 durch den Überprüfungsausschuss durchgeführte Prüfung der Gemeindekasse
  5. 5)  Bericht über die am 27.10.2016 durch die Bezirkshauptmannschaft Innsbruck durchgeführte Prüfung der Gemeindekasse
  6. 6)  Festsetzung der Steuern, Abgaben und Gebühren für das Jahr 2017
  7. 7)  Ansuchen um sonstige Förderungen, Zuschüsse, Subventionen und Entschädigungen für 2016
  8. 8)  Änderung des Flächenwidmungsplanes betreffend Gste. Nr. 1510, 1513/4, 1546/2 und 1509/2 der KG Tulfes (Kössler Markus – Angererweg)
  9. 9)  Änderung des Flächenwidmungsplanes betreffend Gst. Nr. 1599/2 der KG Tulfes (König Gabriel – Tulferberg)
  10. 10)  Änderung des Flächenwidmungsplanes betreffend Gst. Nr. 1685/2 der KG Tulfes (Schmiderer Julius – Tulferberg)
  11. 11)  Änderung des Flächenwidmungsplanes betreffend Gst. Nr. 2045 der KG Tulfes (Hoppichler Josef – Schmalzgasse)
  12. 12)  Feuerwehr Rahmenvertrag mit der Brenner Basistunnel BBT SE
  13. 13)  Ansuchen des Klumperverein Tulfes um finanzielle Unterstützung für den Ankauf einer Schneelanze
  14. 14)  Winterdienst auf Gemeindestraßen und Gehsteigen – Fahrzeug für Gehsteigräumung
  15. 15)  Bepflanzungen am Vorplatz Gemeindeamt
  16. 16)  Zuschuss zur Glungezerbahn-Jahreskarte, zum Freizeitticket Tirol und zur Snowcard Tirol für Kinder aus Tulfes
Tulfes, am 27.10.2016
  1. 17)  Gemeindeweihnachtsfeier 2016
  2. 18)  Anträge, Anfragen und Allfälliges
Der Bürgermeister Martin Wegscheider

Mitschrift, 7. GR – Sitzung

Berichte BGM, Christian, Julius und Karin werden noch nachgetragen.
Mario fragt nach dem Interessentenweg Seetallacke nach. Karl Angerer möchte diesen Punkt unbedingt in der nächsten Sitzung behandeln.
zu 4) Änderung Flächenwidmungsplan (Kössler Markus)

  • Zubau 30m2, falsche Widmung auf dem Grundstück, muss auf Sonderfläche Hofstelle mit gewerblicher Nebennutzung lauten. 11 dafür / 1 befangen / 1 Enthaltung

zu 5) Behandlung Stellungnahmen (Umbau Daniel Klapeer)

  • Widerspruch der Anrainer. Stattgeben oder ablehnen? Stellungnahme stattgeben und Beschluss aufheben.  12 dafür / 1 Enthaltung

zu 6) Wohnbebauung Gallraun

  • Patrick Welz (Sturmweg) Top 10 – 2 Zimmer Wohnung – Abstimmung einstimmig dafür
  • Remo Sixta Top 17 wird bei der letzten Sitzung an ihn vergeben, wenn kein anderer in die Richtlinien fällt. – Abstimmung einstimmig

zu 7) Wasserversorgungsanlage – Ringschluss Gallraun / Bramor

  • bereits für die Bedarfszuweisungen weitergeleitet. Angebot gesamt Baumeisterarbeiten € 70.840,- Honorar Eberl Rinn € 3357,- – einstimmig

zu 8) Wasserversorgungsanlage – Sanierung Hochbehälter (Junker) und (Haller) Vergabe Sanierungskonzept

  • Junker für Gasteig und Haller für Volderwald – Sanierungskonzept ab Neubau oder Sanierung – einstimmig. Angebot Eberl / Planer € 2517,80 – Abstimmung einstimmig

zu 9) Anbringung Zigarettenautomat am MZG – Ansuchen MPreis

  • Serviceleistung an die Kunden 11 dafür / 1 Enthaltung / 1 befangen

zu 10) wird neu aufgearbeitet im Kulturausschuss und vertragt
zu 11) Subventionsansuchen für Countryfest am 22. Oktober

  • einheimischer Tarif. Abstimmung – einstimmig

zu 12) Ansuchen Klumperverein um Gebührenbefreiung für die Klumperhütte

  • Klumperhütte ist bereits Gebührenbefreit! (Wasser, Kanal und Müll)

zu 13) Winterdienst

  • Angebot Maschinenring: stellen Gerät und Mann € 760,- / Monat inklusive 10 Streu- und Räumstunden. Zulage Sonn- und Feiertag € 21,35, inklusive Haftung – keine Abstimmung

zu 14) Zusatzpunkt Haltestelle Glockenhof

  • Unterstand wird von der Firma Ankündet gesponsert. Mauer darf keine Steinschlichtung sein (betoniert), Beleuchtung Solar. Ablöse Grund pro m2 € 250,-. Angebot Hauser € 15837,- btto, Angebot Lang € 16439,- btto. , so günstig wie möglich sanieren! – Abstimmung einstimmig

zu 16) Anfragen / Anträge / Allfälliges

  • Karl Angerer – Parkplätze Tulferberg, nächste Sitzung Parksituation Tulferberg
  • Julius Schmiderer – Geschwindigkeitsbegrenzung Schmalzgasse, Leitschienen desolat am Tulferberg
  • Markus Kössler – Feuerwehrhaus weiter verfolgen, Parkplatzsituation beim Neuwirt lösen
  • Michael Hoppichler – Termin für die GR – Sitzungen festlegen