Monthly Archives: Juni 2016

5. GR – Sitzung, am 30. Juni 2016

Am Donnerstag den 30.06.2016 findet um 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Tulfes die 5. öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

T a g e s o r d n u n g:

  1. Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 08.06.2016
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3.  Bericht des Substanzverwalters
  4. Ergebnis der Überprüfung der Gemeinde Tulfes durch das Finanzamt Innsbruck
  5. Abschluss der offenen Getränkesteuerverfahren
  6. Ergebnis der Überprüfung der Gemeinde Tulfes durch die Tiroler Gebietskrankenkasse
  7. Glungezerbahn
  8.  Ausdehnung der Öffnungszeiten der Kindergärten Tulfes und Volderwald
  9. Änderung des Örtlichen Raumordnungskonzeptes betreffend Gste. Nr. 922/1 und 912/3 der KG Tulfes (Peer Friedrich / Schwanninger Franz – Gasteig)
  10.  Änderung des Örtlichen Raumordnungskonzeptes betreffend Gste. Nr. 2087 und 2089 der KG Tulfes (Arnold Walter / Reichler Martin – Oberdorf)
  11.  Änderung des Flächenwidmungsplanes betreffend Gst. Nr. 2087 der KG Tulfes (Arnold Walter – Oberdorf – Wohngebiet)
  12. Personalangelegenheiten
  13. Anträge, Anfragen und Allfälliges

Der Bürgermeister Martin Wegscheider

Mitschrift 4. GR-Sitzung

zu 2 Bericht des BGM

  • Glungezerbahn zur Zeit 140000,- im Minus, Überziehungsrahmen wurde erhöht, über € 200000,- haftet der BGM. Sobald der Vize zurück ist werden die Gespräche mit den BGM aufgenommen.
  • KIGA Dorf neuer Computer und Drucker € 1400,-
  • AMA-Kontrolle, Waldaufseher war mit ihm unterwegs. Schönegg Weg gehört saniert, wurde vor 16 Jahren saniert. Sollte dies nicht geschehen, müssen die Förderungen zurück gezahlt werden.
  • Hexenbrünnl wurde von Hermann Kößler (Waldaufseher i.R) erneuert.
  • 2015 Finanzprüfung Gemeinde. € 150 000,- müssen zurück gezahlt werden. BGM hat um Ratenzahlung geboten. Nächste Sitzung kommt der Steuerberater Schuchter und klärt uns auf.
  • Krankenkassen Prüfung steht an, Nicole bereitet vor.
  • Budget Asphaltieren Angerherweg € 20 000,- Fröschl – BGM freigegeben
  • 9. Mai Hotel Innsbruck
  • 10. Mai Kläranlage Fritzens BGM, Christian und Maria und Rinner GR
  • 12. Mai: BGM mit Karin in der 3. Klasse VS Vortrag Tulfes, anschließend Besichtigung MZG und Abhaltung einer GR- Sitzung
  • 13. Mai: Premiere Tulfer Dorfbühne „Der Frühpensionist“
  • 17. Mai: Lokalaugenschein Grafenhof, Start Deponie September / Oktober – Weiters Seminar am Grillhof
  • 20. Mai: Bezirksfeuerwehrtag
  • 23. Mai: Hydrantenüberprüfung, einige defekt, aber unser Wassermeister Reinhard kann diese Mängel beheben.
  • 26. Mai: Fronleichnamprozession
  • 27. Mai: AGRAR – Vollversammlung, letztes Jahr keine Almförderung, da zu spät an die AMA geschickt
  • 2. Juni: Termin BGM Innsbruck zwecks Glungezerbahn, leider ohne Erfolg
  • 3. Juni: Kinder laufen für Kinder, BGM läuft auch mit. Erlös fast € 3000,-
  • Umbau Voldertalhütte
  • 6. Juni: Baustellenbesichtigung BBT
  • 7. Juni: Mit Benni im Wald
  • 8. Juni: Inlineskate Kurs VS

Bericht der Ausschüsse:

  • Karin: Tourismus und Wirtschaftsausschusssitzung, sowie KI-JU-Fam-Bildungs- und Sozialausschusssitzung (folgen separat)
  • Christian: Spielplatz Gallraun, Lagerplatz Gallraun, Flugdach Sportplatz, Angererweg Gehsteig Projekt für 2017, Asphaltschaden Dorfplatz wurden weitergeleitet und werden behoben. Halsmarter Terrasse wird im Frühjahr 2017 neu gemacht. Steig Voldertalhütte, wenn die Richtlinien eingehalten werden bekommen wir 50 % gefördert. Naturfreunde stellen Arbeiter zur Verfügung. Angebote einholen. Begehung KIGA Volderwald. Raumordnung.
  • Marilena teilt mit, dass sie am Mittwoch, den 15. Juni, um 20 Uhr eine Kulturausschusssitzung macht.

zu 3) Wohnbebauung Gallraun

  • Raphaela Graf für TOP 1 – einstimmig
  • Andreas Prohazka, Demo Sexta fallen nicht in die Kriterien
  • Anita Göweil – Top 17 – fällt in die Kriterien wenn sie geschieden ist und kein Eigentum besitzt

BGM war mit Augustinus bei Steffi, es wird ein Spendenkonto eingerichtet!
zu 4) Änderung Flächenwidmungsplan, Wegscheider – Hiandlweg – Sonderfläche

  • Da eine Umwidmung in Gewerbegebiet nicht möglich ist (wurde jedoch einstimmig 2015 beschlossen) muss die Fläche als Sonderfläche Abstellplatz Viehtransporter, Mistlege- und Einstreulagerplatz deklariert werden. – 12 dafür, 1 Befangene

zu 5) Änderung Flächenwidmungsplan, Reichler – Oberdorf – Wohngebiet

  • GR-Beschluss vom 17.11.2015 Umwidmung der 1500m2 am Tirolweg (Grünzone) nicht möglich, deshalb Grundstück Oberdorf – Restfläche wird um € 12,- /m2 an die Gemeinde verkauft (4291 m2) Martin befangen / 12 dafür

zu 6) Änderung Flächenwidmungsplan, Eller – Gschleinshöfe – Gewerbegebiet

  • GR-Beschluss von 2008, Umwidmung Gewerbegebiet wurde nicht erledigt.  Wird nun nachgeholt – einstimmig

7 und 9 gestrichen, nicht erforderlich.
zu 9) Errichtung Holzzaun Speckbacherweg

  • BGM entschuldigt sich für die Vorgangsweise, aufgrund der Dringlichkeit, damit das Vieh aufgetrieben werden kann, wurde dies so gelöst. Anteile der Gemeinde wurden für die Zaunherstellung eingebracht. Alle helfen mit, TVB übernimmt die Kosten für die Eisenschuhe € 2500,-. Am 11. Juni wird der Zaun fertiggestellt. Grillplatz soll ein eigenes Projekt sein und für 2017 budgetiert werden. – einstimmig

zu 10) Ansuchen der Fernmeldebehörde um Errichtung eines Antennentragwerkes inklusive Kabeltrasse GGAG

  • Notwendig für die Funküberwachung, etwa 18 m hoch, Kabel für evt. Beschneiung muss mitgelegt werden. Entschädigung € 100,- / monatlich – einstimmig

zu 11) Erweiterung Straßenbeleuchtung

  • Tuxer bis Reini und Glungezerstraße, Angebot IKB 915 netto, sollte Christoph Kössler bei seinem Angebot bis € 1000,- teurer sein bekommt er den Auftrag, drüber IKB, Montage Christoph – einstimmig (Jedes Jahr 10 Straßenlaternen budgetieren)

zu 12) Ansuchen Ermäßigung von Wasser- und Kanalgebühren aufgrund eines Wasserschadens (Gerald Kunz – Sauruggen)

  • BGM hat durchgerechnet, es handelt sich um einen Betrag von € 63,20. Markus Kössler bittet den BGM solche Kleinigkeiten nicht auf die Tagesordnung der GR-Sitzung zu geben sondern selbst darüber entscheiden – einstimmig

zu 13) Erweiterung Mittagsbetreuung bis 14 Uhr

  • da der Bedarf gegeben ist, wird die Mittagsbetreuung bis 14 Uhr ausgedehnt mit Mittagstisch. Essen liefert Walzl von Lans. Kosten bleiben für dieses Jahr gleich € 13,- / Woche. Kosten Essen € 5,-. – einstimmig

zu 14) Besuch einer sprengnelfremden VS

  • Da wir den Bedarf von Julie Haag nicht decken können, bitte ich um Zustimmung. – Abstimmung 7 dafür – 6 dagegen

zu 15) Subvention Berglauf Deaf Berglauf Cup des Gehörlosen – Sportverein von Tirol

  • Wir übernehmen die Kosten für´s Nudelgericht alles Teilnehmer in der Halsmarter, außerdem bekommen alle eine Freikarte der Glungezerbahn für die Talfahrt – einstimmig

zu 16) Namhaftmachung Mitglied und Ersatzmitglied Überprüfungsausschuss Sanitätsausschuss Ampass

  • Maria Erlacher und Michael Hoppichler (Ersatzer)

zu 17) Zusatzpunkt: 2 weitere Platzkonzerte

  • Karin macht den Vorschlag ein Platzkonzert durch die Gemeinde zu finanzieren, dh MK-Tulfes sowie Tulfeiner Schuhplattler. Nach Möglichkeit uriger aufziehen, wird abgeklärt und organisiert. Im Gegenzug machen beide Vereine eine Gratis – Veranstaltung. Somit wären 2 zusätzliche Termine 13. Juli und 17. August – einstimmig

zu 19) Anträge / Anfragen / Allfälliges

  • Michael Hoppichler: Feuerwehrhaus beim Pichler stimmt dieses Gerücht. BGM meint, dass er Huisnkapelle verworfen hat, er möchte mit dem Feuerwehrausschuss nach einer Lösung suchen.
  • Michael Hoppichler: Interessentschaftsweg Seetallacke wie weit ist man? BGM berichtet, dass das noch beim Land liegt
  • Karin Markart-Bachmann: Schauen ob beim Bach Stiegele ausgebaggert werden muss, Schutz bei Unwettern und Starkregen
  • Marilena Gatt: fragt an wieso TT da war. BGM sagt er wisse nicht warum, der war schon da, als er gekommen ist.
  • Julius Schmiderer: Mülleimer Standorte für nächste Sitzung vorbereiten. Ein Mülleimer kostet ungefähr € 100,-, außerdem den Hundebesitzern Müllbeutel für Hundekot zuschicken.
  • Martin Parger: Traktor € 70000,- kommt nicht in Frage, Roboter für Rasen Fussballplatz € 13000,- kostengünstig, anschauen wird in anderen Gemeinden bereits verwendet.
  • BGM Schneeräumung vergeben
  • Julius Schmiderer: Glockenhofbushaltestelle wird am 31.12.2016 aufgelassen. 14. Erinnerungsschreiben seit 2006. 26 m2 Grund sind notwendig – BGM mit Grundbesitzer verhandeln
  • Hans-Peter Markart: Partnergemeinde von Tulfes, Kurtatsch? oder nur von den Schützen? Soll abgeklärt werden und wenn es eine Partnergemeinde gibt, diese beim Ortsschild anführen

Sitzungsende 23:46
 

4. GR – Sitzung

Am Mittwoch den 08.06.2016 findet um 20.00 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Tulfes die 4. öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
T a g e s o r d n u n g:

  1. Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls über die Sitzung vom 04.05.2016
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Wohnbebauung Gallraun – Vergabe von Eigentumswohnungen und Baugrundstücken
  4. Änderung des Flächenwidmungsplanes und Örtlichen Raumordnungskonzeptes betreffend Gst. Nr. 960 und 2102 der KG Tulfes (Wegscheider Martin – Hiandlweg – Sonderfläche)
  5. Änderung des Flächenwidmungsplanes und Örtlichen Raumordnungskonzeptes betreffend Gst. Nr. 2089 der KG Tulfes (Reichler Martin – Oberdorf – Wohngebiet)
  6. Änderung des Flächenwidmungsplanes und Örtlichen Raumordnungskonzeptes betreffend Gst. Nr. 880/1 der KG Tulfes (Eller Robert – Gschleinshöfe – Gewerbegebiet)
  7. Änderung des Bebauungsplanes betreffend Gst. Nr. 1363/8 der KG Tulfes (Parger Martin – Gallraun – Baufluchtlinie)
  8. Änderung des Bebauungsplanes betreffend Gst. Nr. 1363/73 der KG Tulfes (Klaushofer Sebastian – Gallraun – Baufluchtlinie)
  9. Errichtung eines neuen Holzzauns am Speckbacherweg
  10. Ansuchen der Fernmeldebehörde für Tirol und Vorarlberg zur Errichtung eines Antennentragwerkes inklusive Kabeltrasse auf Gst. Nr. 1857/1 und 1892/1 der KG Tulfes (Gemeindegutsagrargemeinschaft Tulfes)
  1. Erweiterung der Straßenbeleuchtung
  2. Ansuchen um Ermäßigung von Wasser- und Kanalgebühren aufgrund eines Wasserschadens (Kunz Geralda – Sauruggen)
  3. Erweiterung der Mittagsbetreuung bis 14.00 Uhr
  4. Ansuchen zum Besuch einer sprengelfremden Volksschule durch Julie Haag
  5.  Ansuchen um eine Subvention für den Deaf Berglauf Cup des Gehörlosen-Sportverein von Tirol
  6. Namhaftmachung eines Mitgliedes und Ersatzmitgliedes für den Überprüfungsausschuss des Sanitätssprengels Ampass
  7. Personalangelegenheiten: Stellenbesetzungen Sekretariat und Finanzverwaltung, Ausschreibung Kindergartenpädagoge(in) und Reinigungskraft für Vereinshaus
  8. Anträge, Anfragen und Allfälliges

Der Bürgermeister Martin Wegscheider